Ex-Bamf-Chef Weise : Merkel wusste seit 2017 von Überforderung des Bamf
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Erhebt schwere Vorwürfe in Richtung Bundesregierung: der frühere Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge Frank-Jürgen Weise Bild: dpa
Ex-Bamf-Chef Weise hatte Kanzlerin und Bundesinnenministerium über den schlechten Zustand der Behörde informiert. Nach seinem Bericht hätten den zuständigen Stellen die Mängel bei IT, Aufbau- und Ablauforganisation auffallen müssen.
Der ehemalige Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, hat einem Medienbericht zufolge 2017 Bundeskanzlerin Angela Merkel zweimal im direkten Gespräch über Missstände im Bamf und im Asylmanagement informiert. Wie aus vertraulichen Dokumenten hervorgehe, habe Weise Ende 2017 einen Abschlussbericht über seine Tätigkeit als Beauftragter für Flüchtlingsmanagement geschrieben, berichtet die „Bild am Sonntag“.
Bereits Anfang 2017 habe Weise die Zustände im Bamf schonungslos analysiert, berichtet das Blatt. Auf Bitten von Merkel hatte er im Oktober 2015 das Bamf übernommen und bis Ende Dezember 2016 geleitet. In einem Bericht Weises hieß es, dass die neue Leitung „in ihrer beruflichen Erfahrung noch nie einen so schlechten Zustand einer Behörde erlebt“ habe.
Scharfe Kritik übte Weise demnach auch am Bundesinnenministerium. Zwar hätten dort diverse Abteilungen die Fachaufsicht über das Bamf gehabt. „Die Frage, die sich dabei stellt, ist, wie es dennoch nicht aufgefallen ist, in welchem Zustand IT, Aufbau- und Ablauforganisation waren. Es ist nicht erklärbar, wie angesichts dieses Zustandes davon ausgegangen werden konnte, dass das Bamf den erheblichen Zuwachs an geflüchteten Menschen auch nur ansatzweise bewerkstelligen könnte.“
Zu BamS sagte Weise, er habe den Bericht an das Innenministerium geschickt. Eine Sprecherin bestätigt die Existenz. Sie sagte, viele Vorschläge hätten „in die weiteren Arbeiten zur Verbesserung der Situation“ Eingang gefunden. Ex-Kanzleramtschef Peter Altmaier, der 2015 auch zum Flüchtlingskoordinator ernannt worden war, erklärte: „Über die Arbeit des Bamf wurde auf Bundes- und Länderebene vielfach berichtet und diskutiert. Das ist kein Geheimnis. Über den Bremer Fall habe ich aber erst aus der Presse erfahren.“
