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Anschlagspläne von Hagen : Laschet: Terrorabwehrzentrum hat sich bewährt

  • -Aktualisiert am

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, am Dienstag im Landeskriminalamt in Düsseldorf Bild: dpa

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident sieht in der Verhinderung eines Anschlags in Hagen einen Beweis für die Vorteile integrierter Strukturen bei der Gefahrenabwehr.

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          Im Fall des mutmaßlich von einem 16 Jahre alten syrischen Flüchtling auf die Synagoge in Hagen geplanten Anschlags hat die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) „sehr gut funktioniert“. Nachdem ein „befreundeter Dienst“ den Hinweis auf den Jugendlichen gegeben habe, sei der Fall im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) erörtert worden. Das habe in Nordrhein-Westfalen dann „zu schnellen Handlungen“ geführt.

          Reiner Burger
          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          „Es hat sich bewährt, dass wir seit 2018 auch in Nordrhein-Westfalen ein gemeinsames Terrorabwehrzentrum haben“, sagte Laschet am Dienstag nach einem Austausch mit Fachleuten vom Verfassungsschutz, der Zentralstelle Terrorismusverfolgung der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf und des Landeskriminalamts Düsseldorf. Es sei eine grausame Attacke auf das jüdische Leben „und auf Deutschland insgesamt“ verhindert worden.

          „Jetzt ist die Zeit aufzuklären“

          Am vergangenen Mittwoch war ein Großaufgebot der Polizei ausgerückt, um die Synagoge in Hagen weiträumig abzuschirmen. Am Donnerstagmorgen war der Jugendliche festgenommen worden. Er soll mit einem Mitglied der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) namens Abu Hab über den Messengerdienst Telegram Kontakt aufgenommen und sich bei ihm über den Bau von Bomben erkundigt haben. Dieser Umstand ließ bei den Behörden die Alarmglocken schrillen, denn Abu Hab ist den deutschen Sicherheitsbehörden einschlägig bekannt.

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          In dem später sichergestellten Chatverlauf soll der Jugendliche die Synagoge in Hagen als mögliches Ziel und auch einen möglichen Tatzeitpunkt erwähnt haben. In einer Vernehmung bestritt er, einen Anschlag geplant zu haben, bei intensiven Durchsuchungen konnten keine gefährlichen Gegenstände gefunden werden. Gleichwohl sah ein Richter aufgrund des von den Ermittlern vorgelegten Chatverlaufs genügend Anhaltspunkte, um Untersuchungshaft anzuordnen. Der Jugendliche hat Haftprüfung beantragt.

          „Jetzt ist die Zeit aufzuklären, ob es weitere Netzwerke und weitere Verbindungen gibt“, sagte Laschet. „Unabhängig davon, ob ihm irgendwann das Ganze juristisch, strafrechtlich nachgewiesen werden kann, hat der Schutz der staatlichen Institutionen funktioniert.“ Es gelte, den Gefährdern und Terrorhelfern mit Entschlossenheit entgegenzutreten. In Nordrhein-Westfalen habe man aus dem Fall des späteren Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amir gelernt. Ein weiterer Baustein neben der intensivierten Behördenzusammenarbeit sei die Abschiebung von Gefährdern. Seit Beginn der schwarz-gelben Regierungszeit im Sommer 2017 seien bereits 69 „sicherheitsgefährdende Personen“ abgeschoben worden, davon 37 als Gefährder benannte Personen. „Jede einzelne dieser Rückführungen ist ein Stück mehr Sicherheit in Nordrhein-Westfalen.“

          Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte: „Wir merken bei diesen Lagen allerdings auch immer wieder, wie sehr wir von Nachrichtendiensten anderer befreundeter Staaten abhängig sind.“ Die deutschen Behörden hätten nicht die Befugnisse, die die Dienste in anderen Ländern hätten.

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