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Merz, Laschet und Spahn : Mehr als ein Raunen

Friedrich Merz und Jens Spahn Mitte Januar 2020 beim Neujahrsempfang vom Parlamentskreis Mittelstand der Unions-Bundestagsfraktion. Bild: dpa

Im Ringen um die Nachfolge Kramp-Karrenbauers wagen Laschet, Merz und Spahn sich vor – aber nicht sehr weit. Selbst ihre Vorstellungen zum Wahlverfahren wollen sie nicht näher darlegen.

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          Jens Spahn vor der Tür des Gesundheitsausschusses, um ihn Fotografen und Kameraleute. Es ist Tag zwei nach der Rückzugsankündigung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Für Spahn, Gesundheitsminister mit Drang zu Höherem, ist dieser Auftritt einer der ersten Pressetermine, nachdem am Montag die Bombe geplatzt ist. Er gibt sich vorsichtig: „Was wir noch nicht abschließend sagen können, ist, wie es sich in den nächsten Tagen und Wochen entwickelt. Es könnte auch noch schlechter werden, bevor es besser wird.“

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Wichtig zu wissen: Spahn hat in diesem Moment nicht von der CDU geredet. Er sprach vom Coronavirus. Erst als er zwischendurch nach der CDU gefragt wurde, als jemand wissen wollte, wer denn nun an die Spitze der Partei treten solle, redete er für abgezählte Sekunden von etwas anderem. Was er aber in diesen Sekunden zu Protokoll gab, war bemerkenswert. „Ich habe immer gesagt“, stellte er fest, „dass ich bereit bin, Verantwortung zu übernehmen.“ In welcher „Konstellation“ das geschehen solle, „darüber reden wir jetzt eben in den nächsten Tagen“.

          Laschet sibyllinisch

          Es gibt noch zwei weitere Männer in der CDU, die es in diesen Tagen so halten wie Spahn. Sie sagen ein „vielleicht ja, vielleicht auch nein“, und dann kommen sie wieder auf andere Themen. Armin Laschet, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, war der Erste. Er ist als Vorsitzender des größten CDU-Landesverbandes ein natürlicher Anwärter auf den Bundesvorsitz, aber als die „Rheinische Post“ ihn fragte, ob er denn Kanzlerkandidat werden wolle, antwortete Laschet so sibyllinisch, als erscheine sein eigenes Inneres ihm so undurchsichtig wie ein Sturmhimmel bei Nacht: „Was die Zukunft bringt, weiß niemand.“ Dann wechselte er das Thema.

          Friedrich Merz hielt es ähnlich. Seinen Führungswillen hat er immer wieder bewiesen. Seine Umfragewerte sind respektabel, und 2018 hat er den Wettlauf um den CDU-Vorsitz nur sehr knapp gegen Kramp-Karrenbauer verloren. Am Dienstag hatte Merz das erste Mal Gelegenheit, über seine Absichten zu sprechen – als Gast des CDU-nahen Wirtschaftsrates in einer ehemaligen Magdeburger Millionärsvilla mit gemalten Jagdszenen. Auch Merz brauchte lange, bis er zur Sache kam. Erst nach einer Dreiviertelstunde kam er zu sich und zur Union, und er sagte vor allem zwei Dinge.

          Erstens: Die CDU müsse eine große Volkspartei bleiben. Zweitens: Er selbst wolle „auch persönlich dazu einen Beitrag leisten“. Später fügte er dann hinzu, diese Feststellung heiße weder, dass er die Führung der CDU wolle, noch dass er sie nicht wolle. Er äußere sich nicht. Die Deutsche Presse-Agentur meldete dann am Mittwoch unter Berufung auf „das Umfeld“ von Merz, er werde antreten. Doch auch danach wollte Merz nicht deutlicher werden. „Wir müssen in Ruhe miteinander reden“, sagte er der F.A.Z. 

          Nicht wie die SPD – oder etwa doch?

          Dafür hatte sich Merz aber in Magdeburg zu den Wegen geäußert, die zu einer Entscheidung führen könnten. Auch hier wählte er ein „ja und nein“. Unter Berufung auf die SPD lehnte er einen Mitgliederentscheid in einem ersten Schritt strikt ab, um ihn dann in einem zweiten zu befürworten. „Schauen Sie auf das Ergebnis der Sozialdemokraten!“, rief er. „Ein monatelanger Prozess“ sei das gewesen, und am Ende mit kläglichem Ergebnis. „Ich rate dringend davon ab.“ Die Entscheidung müsse bei den Parteigremien liegen.

          Das war das eine. Dann aber ging Merz ins Detail und schloss dabei nicht aus, dass man vor so einer Gremienentscheidung durchaus auch „die Mitglieder befragen“ könnte. Genau das aber – Urabstimmung und dann Parteitagsbeschluss – war ja 2019 auch der Weg der SPD. Merz fügte sogar noch ein paar Details hinzu, die perfekt auf das passen, was damals bei den Sozialdemokraten geschehen ist. Die Auswahl, sagte er, solle „einvernehmlich“ verlaufen, aber es mache auch nichts, wenn es dann eben „streitig“ werde.

          Merz ist Spahn und Laschet gegenüber im Nachteil, weil er weder ein Regierungsamt besitzt noch einen Landesverband hinter sich hat. Er sitzt auch nicht im Vorstand der CDU. Zugleich ist er bei der Basis beliebt, so dass es für ihn von Vorteil sein könnte, wenn diese bei der Wahl des neuen Vorsitzenden möglichst viel mitzureden hat.

          Als Spahn am Mittwoch vor die Presse trat, hütete er sich, Details auszubreiten. Für die kommende Woche sind CDU-interne Spitzengespräche angekündigt, da ist es nicht klug, sich zu exponieren.

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