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Kandidatur um Parteivorsitz : Südwest-SPD steht vor Führungsstreit

Will den SPD-Vorsitz in Baden-Württemberg übernehmen: Der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci Bild: dpa

Für die SPD Baden-Württembergs gehe es um die Existenz, sagt Lars Castelluci FAZ.NET. Deshalb wolle der Bundestagsabgeordnete den Parteivorsitz übernehmen. Die jetzige Vorsitzende Leni Breymaier ist seit zwei Jahren im Amt.

          Der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci will sich auf dem Landesparteitag der Sozialdemokraten im Südwesten im November um den Landesvorsitz bewerben. Das kündigte der 44 Jahre alte Bundestagsabgeordnete für den Rhein-Neckar-Kreis überraschend am Samstag an. „Die Lage der SPD in Baden-Württemberg lässt sich nicht schönreden, aber sie lässt sich ändern. Darum werde ich als neuer Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg kandidieren“, sagte der Sozialdemokrat.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Die SPD im Südwesten befindet sich seit Jahren in einem dramatischen Zustand: Nachdem die Sozialdemokraten 2016 die Landtagswahl mit dem historisch schlechtesten Ergebnis von 12,7 Prozent verloren hatte, waren sie vor einigen Wochen in Meinungsumfragen sogar auf 11 Prozent abgerutscht. Während des Sommers gab es innerhalb des Landesverbandes die Befürchtung, dass die Partei im Südwesten schon bald nur noch einstellig werden könnte. Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Andreas Stoch, hatte sich kürzlich kritisch über den Kurs der derzeitigen Landesvorsitzenden Leni Breymaier geäußert. Aus Sicht vieler Sozialdemokraten, so Stoch, sei die Meinungsvielfalt der SPD im Landesvorstand nicht ausreichend abgebildet.

          Castellucci sagte im Gespräch mit FAZ.NET, Frau Breymaier sei eine „sehr respektable Person“. „Für die baden-württembergische SPD geht es aber um die Existenz. Deshalb brauchen wir einen Zukunftsentwurf. In dem muss stehen, wie wir uns die Zukunft des Landes vorstellen. Auf der Straße treffe ich viele Menschen, die sich mit unseren Grundwerten identifizieren.“ Er halte am Konzept der Volkspartei fest, deshalb werde er keine Angebote für einzelne Wählergruppen machen. „Ich bin Sozialdemokrat, ich gehöre im Bundestag keiner der parlamentarischen Gruppen an“, sagte Castellucci.

          Die ehemalige Verdi-Landeschefin war im Oktober 2016 zur SPD-Landesvorsitzenden gewählt worden, um die Partei zu erneuern. Stärker als ihr Vorgänger Nils Schmid hatte sie versucht, mit den Themen soziale Gerechtigkeit, Bildungsgerechtigkeit, einer sozialverträglicheren Gestaltung der Digitalisierung, Unterstützungsmaßnahmen für alleinerziehende Mütter, Wähler für die SPD zurückzugewinnen. Zumindest in den Umfragen blieb das bislang erfolglos. Die SPD verlor Wähler an die AfD und die Grünen, eine strategische Antwort, diesen Prozess zu stoppen, hat die Partei bislang nicht gefunden.

          In der Südwest-SPD gibt es keinen starken linken Flügel, Breymaier wurde vor zwei Jahren auch Vorsitzende, weil die Partei endgültig einen Schlussstrich unter die Schrödersche Reformpolitik ziehen wollte. In einem Interview mit der „Südwest-Presse“ sagte die Landesvorsitzende am Samstag, bei der Erneuerung sei der Landesverband dem Bundesverband „sogar etwas voraus“. „Das läuft alles. Bei unserem Parteitag im November werden wir dazu einige Beschlüsse fassen. Ich bin mit dem Stand unseres Prozesses zufrieden. Wir sind im Plan.“ Castellucci, viele eher konservative SPD-Mitglieder und einige Anhänger des früheren Landesvorsitzenden Nils Schmid sehen das jedenfalls anders. Leni Breymaier sagte, Castelluccis Kandidatur sei „ehrlich“. Und weiter: „Jetzt haben wir die Chance, auf offener Bühne vor und mit unseren Mitgliedern zu debattieren, wenn nötig auch zu streiten, welchen Weg wir mit unserer Landes-SPD einschlagen wollen.“

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