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Landesparteitag : Höcke fürchtet Spaltung seiner Partei

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Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke winkt vor Beginn einer Bürgerversammlung der brandenburgischen AfD im April 2017 Bild: dpa

Der AfD-Bundesvorstand will ihn aus der Partei ausschließen, beim Landesparteitag erlebt Höcke sein Heimspiel. Nach den Rücktrittsdrohungen von Frauke Petry, sagte er: „Alle sind ersetzbar.“

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          Der umstrittene Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke warnt seine Partei beim Landesparteitag in Berlstedt vor einer Spaltung. Die Bundespartei werde nicht als Einheit wahrgenommen, sagte er am Samstag. „Es ist klar, dass nichts einer Partei mehr schadet mit Blick auf ihren Wahlerfolg als innere Zerrissenheit.“ In der Parteispitze auf Bundesebene werde derzeit sehr viel über Personen geredet. „Es wird sehr viel Energie investiert in persönliche Befindlichkeiten“, sagte Höcke ohne Namen zu nennen.

          „Alle sind ersetzbar“, sagte der Landeschef in seiner Rede. Unklar war, ob er sich damit auf Petry bezog. Sie hatte mit einem Interview am Freitag Spekulationen ausgelöst. „Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos“, sagte die Bundeschefin der AfD dem Berliner „Tagesspiegel“. Höcke kommentierte den Bericht vor Journalisten so: „Die Politik ist durchaus manchmal ein zehrendes Geschäft. Jeder von uns spürt auch mal eine Schwäche und Kraftlosigkeit. Das muss man akzeptieren.“

          Kurz vor dem Beginn des Parteitags hat der Bundesvorstand offiziell den Antrag auf Ausschluss von Björn Höcke gestellt. Das weiß ich auch noch nicht genau, wie es weitergeht“, sagte Höcke am Rande des Parteitags. Formal-juristisch sei noch kein gültiger Antrag eingegangen.

          Ein solcher müsse schriftlich und in dreifacher Form vorliegen. Der Rechtsaußen der Partei hielt im Januar in Dresden eine Rede, die auf bundesweite Empörung stieß. Höcke hatte unter anderem mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Höcke führte schon vorher einen offenen Streit mit Parteichefin Frauke Petry, in dem es um den Einfluss in der Partei geht.

          „Wir brauchen keine Tendenz zur Spaltung“, sagte Höcke am Samstag. Das aber werde von einigen Akteuren seiner Partei augenscheinlich billigend in Kauf genommen, so Höcke. Die Partei brauche darüber hinaus mehr Bescheidenheit in ihrer Führung. „Die AfD wird von den Bürgern nicht, zumindest noch nicht wegen ihrer prominenten Köpfe gewählt.“ AfD-Bundeschefin Frauke Petry hatte sich in der Vergangenheit mehrfach von Höcke wegen umstrittener Äußerungen distanziert.

          Der Landesparteitag gilt als Weichenstellung für den AfD-Bundesparteitag Ende April in Köln. Björn Höcke, direkter Widersacher der Parteichefin Petry, soll nach dem Wunsch des Bundesvorstandes aus der Partei ausgeschlossen werden. Ein Antrag beim Landesparteitag soll Höcke angesichts des Parteiausschlussverfahrens den Rücken stärken. Außerdem sollen in Berlstedt die Delegierten für den Bundesparteitag am 22. und 23. April in Köln gewählt werden. Dafür ist auch Höcke im Gespräch, der allerdings in dem betreffenden Hotel in Köln Hausverbot hat.

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