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Landesliste in Niedersachsen : Piraten scheitern abermals an Formfehlern

  • -Aktualisiert am

Auf dem Landesparteitag der Piraten in Wolfenbüttel, der nicht das erwünschte Ergebnis brachte Bild: dapd

Die Piraten in Niedersachsen haben es auch beim zweiten Mal nicht geschafft, ihre Kandidaten für die Wahl im Januar zu küren: Bei ihrer Aufstellungsversammlung stimmten zwei Minderjährige mit, weshalb die Wahl wiederholt werden musste.

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          Die niedersächsische Piratenpartei ist abermals gescheitert beim Bestreben, eine Landesliste für die Landtagswahl am 20. Januar aufzustellen. Montagfrüh um 3 Uhr 45 teilte sie mit, die Reihenfolge werde nach Formfehlern nun erst auf einer Aufstellungsversammlung am 25. August in Delmenhorst festgelegt. Die Partei habe gelernt, dass Basisdemokratie „zäh und sogar schmerzhaft“ sein könne. Der Landesparteitag in Wolfenbüttel wurde einberufen, weil die Wahl bei einem Parteitag im April - damals wollte sie als erste niedersächsische Partei die Landesliste bestimmen - wegen eines Formfehlers für ungültig erklärt wurde; damals hatten bei knappem Ausgang zwei nicht-wahlberechtigte EU-Ausländer mit abgestimmt.

          Diesmal musste die Wahl wiederholt werden, weil zwei Minderjährige entgegen dem Wahlgesetz mit stimmten. Zuvor hatte sich der Beginn der Abstimmung, die schon am Samstagnachmittag beendet werden sollte, wegen falscher Stimmzettel und wegen ausgedehnter Verfahrensdebatten um mehr als einen Tag verschleppt. In der Nacht zum Montag einigte sich die Partei dann auf eine Liste mit 30 Namen, deren Reihenfolge aber noch festgelegt werden muss.

          Der niedersächsische Ministerpräsident McAllister (CDU) sagte am Freitag der F.A.Z., eine Partei, die für den Landtag kandidiere, müsse bereit sein, politische Verantwortung zu übernehmen; das sei weder bei der Linkspartei noch bei der Piratenpartei der Fall. Das werde er im Wahlkampf, der Mitte Oktober beginne, ansprechen. Für Unmut des Deutschen Journalisten-Verbandes und der Niedersächsischen Landespressekonferenz hatte vorab eine Vorgabe gesorgt, nach der Teile der Parteimitglieder in Wolfenbüttel nicht gefilmt und befragt werden durften: das sei nicht gangbar, vor allem für eine Partei, die Offenheit in den Mittelpunkt stelle.

          Die Piraten haben 3000 Mitglieder in Niedersachsen; die jüngsten Umfragen vor dem Parteitag sahen sie bei sieben bis acht Prozent, vor der FDP und der Linkspartei.

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