https://www.faz.net/-gpf-71a7m

Kurt Beck : Weiter, immer weiter

  • -Aktualisiert am

Jedes Schiff, das dampft und segelt: Beck auf der Fregatte „Rheinland-Pfalz“ Bild: dpa

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck will für zwei weitere Jahre SPD-Landesvorsitzender bleiben.Mit dieser Botschaft hat Beck eine lange Debatte über seine Zukunft beendet.

          3 Min.

          Wer Kurt Beck zuletzt auf der bundespolitischen Bühne sah, erlebte keinen Vorruheständler in spe. Als begehrter Interviewpartner in den Hauptstadtstudios von ARD und ZDF erläuterte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident wie seinerzeit als Bundesvorsitzender die Positionen der SPD zu wichtigen Themen wie Fiskalpakt und Energiewende. Um einige Kilo verschlankt wirkt der 63 Jahre alte Politiker alles andere als amtsmüde.

          Thomas Holl
          Redakteur in der Politik.

          Nach monatelangen Spekulationen über einen SPD-internen Machtkampf um seine Nachfolge und einen vorzeitigen Rückzug aus der Politik hat Kurt Beck nun erstmals öffentlich deutlich gemacht, dass er mindestens noch zwei Jahre SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident in Mainz bleiben will. „Solange meine Gesundheit es zulässt, werde ich meine Arbeit an der Spitze von Regierung und Partei machen“, verkündete Beck am Mittwoch in einem Gespräch mit der Deutschen Presseagentur seine Bereitschaft, sich am 10. November auf einem Landesparteitag abermals für zwei Jahre als SPD-Vorsitzender wählen zu lassen. Anfang Juni hatte schon das Präsidium der SPD Rheinland-Pfalz nach langer Wartezeit diesen Termin festgelegt, ohne dass Beck dabei offen seine abermalige Kandidatur erklärte.

          Dass die Parteiführung so lange gewartet hatte, um einen Termin für den laut Satzung bis Ende 2012 abzuhaltenden Wahlparteitag festzulegen, war in rheinland-pfälzischen Medien, aber auch in der SPD als Indiz gewertet worden, dass sich Beck und seine möglichen Erben noch nicht auf einen Nachfolger geeinigt hätten. Immerhin musste Becks Generalsekretär Alexander Schweitzer zumindest Berichte bestätigen, dass es in kleiner Runde Gespräche darüber gegeben habe, wie eine geordnete Ämterübergabe an einen jüngeren Nachfolger oder Nachfolgerin rechtzeitig vor der Landtagswahl 2016 erfolgen könne – einvernehmlich, ohne persönlichen Verletzungen und unter Moderation des seit 18 Jahren in der Staatskanzlei regierenden Beck. Nicht dementiert wurde, dass als Nachfolger Innenminister Roger Lewentz, der SPD-Fraktionsvorsitzende Hendrik Hering und Bildungsministerin Doris Ahnen in Frage kommen.

          „Der Silberrücken-Gorilla“

          Beck selbst äußerte sich lange Zeit nicht öffentlich zu den Spekulationen, in denen auch die Frage nach seinem Gesundheitszustand aufgeworfen wurde. Nach der Landtagswahl am 27. März 2011 hatte Beck verkündet, dass dies seine letzte Amtszeit sei, er aber bis 2016 regieren wolle, sofern es seine Gesundheit zulasse. Das wurde in der CDU von Oppositionsführerin Julia Klöckner als Schlupfloch interpretiert, damit Beck bis zur Mitte der Legislaturperiode ohne Gesichtsverlust seine Ämter in jüngere Hände legen könne. In der SPD indes wird versichert, dass Beck damit nur auf die auch die Gesundheitsrisiken hinweisen wollte, denen ein über mehr als drei Jahrzehnte tätiger Spitzenpolitiker ausgesetzt ist.

          Dass jene Beratungen in kleiner Runde an die Medien durchgestochen wurden, hat Beck verärgert und getroffen. Womöglich auch deshalb, weil der Vorgang den Parteiintrigen gegen ihn ähnelte, die Anfang September 2008 am Schwielowsee zu seinem Rücktritt als SPD-Bundesvorsitzender führten. Aus der rheinland-pfälzischen SPD, die ihm stets auch als Heimat und Rückzugsort diente, hatte Beck solche Indiskretionen aus vertraulichen Gesprächen nicht erwartet. Als Anfang Mai auch noch die Berliner Zeitung „Tagesspiegel“ seinen angeblich sicher feststehenden, baldigen Rücktritt meldete, ging Beck erstmals in die Offensive. Er ließ den Bericht hart dementieren und präsentierte sich gleichzeitig in seinem Haussender SWR in einem Bilanzinterview nach einem Jahr Rot-Grün als ein Ministerpräsident, der noch viel vor hat.

          Der Zeitpunkt der geordneten Übergabe könnte somit erst im Herbst 2014 erfolgen. SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer wies im Gespräch mit dieser Zeitung darauf hin, dass Beck als neuer und alter SPD-Landesvorsitzender für zwei weitere Jahre die Partei führen werde. „Das ist dann nach der Kommunalwahl und anderthalb Jahre vor der Landtagswahl.“ Seitdem die SPD in Rheinland-Pfalz regiere – also seit 1991 – sei es gute Tradition, dass das Ministerpräsidentenamt und der Landesvorsitz „in einer Hand liegen“. Der SPD sei auch klar, „dass wir 2016 mit einer neuen Persönlichkeit an der Spitze zur Landtagswahl antreten.“ Bis dahin könnte der seit 1994 regierende Beck noch einer seiner Lieblingstätigkeiten als Politiker frönen – als Koordinator der SPD-geführten „A-Länder“ mit grünen Koalitionspartnern lädt der Pfälzer vor Bundesratssitzungen in Berlin regelmäßig zur „Beck-Runde“ ein, um mit den zum Teil noch unerfahrenen Länderkollegen eine gemeinsame Strategie abzusprechen. „Dort ist er der Silberrücken-Gorilla“, heißt es bewundernd in der SPD.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Clemens Fuest ist seit 2016 Präsident des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung.

          Wirtschaft nach Corona : „Die Löhne müssen steigen“

          Nach Corona sieht die Wirtschaft anders aus. Hier spricht der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, über knappe Fachkräfte, die steigende Inflation und kranke Kinder im Kindergarten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.