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Kurt Beck : Gleichgerichtet schlecht

  • -Aktualisiert am

Kurt Beck: Die Talsohle erreicht? Bild: picture-alliance/ dpa

Kurt Beck ist derzeit nach einem Jahr im SPD-Parteivorsitz trotz medialer Kritik unumstritten. Doch die anderen Parteigranden buhlen im Hintergrund um Einfluss. Will Beck 2009 Kanzler werden, muss er dies politisch und personell vorbereiten.

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          „Jubelarien“ über Kurt Beck, weil dieser nun ein Jahr lang an der Spitze der SPD stehe, haben, so versichern sie, die Leute in den Stabstellen des sozialdemokratischen Partei- und Regierungsapparates nicht erwartet. Die äußeren Bedingungen wären auch nicht danach gewesen - vor allem also der Umstand, dass die SPD in den Umfragen weiterhin um die 30 Prozent pendelt, dass das Verhältnis zu den Gewerkschaften nicht besser geworden ist und auch die Beratungen über das neue Grundsatzprogramm bisher nicht den erwünschten Schwung in die Parteigliederungen gebracht haben.

          Doch in der Summe fielen die Würdigungen aus Anlass des nun zwölf Monate zurückliegenden Wechsels im Parteivorsitz von Matthias Platzeck auf den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten dermaßen gleichgerichtet schlecht aus, dass manche in der Partei nur soeben noch den Begriff einer „Kampagne“ vermeiden. Stets wurden die immer gleichen Tatbestände aufgezählt, dass Beck einmal die Leistungsträger fördern und sich danach um die Unterschichten habe kümmern wollen, dass er die Kernkraftwerke als maßgebliche Verursacher von CO2-Emissionen bezeichnet habe, dass er in der Außenpolitik unerfahren, stattdessen daheim bei Winzern und Weinköniginnen beliebt sei. Worte wurden zum Maßstab der Bewertungen gemacht.

          „Der Beck zieht nicht“

          In diesen Tenor fügte sich nahtlos ein Umfrageergebnis (vom Institut Forsa für den „Stern“ ermittelt) ein, wonach 49 Prozent der Befragten nicht wüssten, wer derzeit der Vorsitzende der SPD sei. Heftigen medialen Wirbel verursachte das. Dass tags darauf unter Berufung auf dasselbe Institut der Sender n-tv mitteilte, Beck liege nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Steinmeier (SPD) auf dem dritten Platz einer Zufriedenheitsskala von Politikern, ist unter Beratern in der SPD Beleg dafür, wie mit Umfragen Stimmung gemacht werde. „Der Beck zieht nicht“, wurde der Forsa-Chef Güllner zitiert.

          Vor einem Jahr beerbte Beck (l.) Platzeck an der Spitze SPD

          Mit einem „Kurt Scharping“ war ein Text in der Zeitschrift „Der Spiegel“ zu Beck und der SPD überschrieben. Der Vergleich ist falsch, sofern er auf die Gegenwart bezogen ist. Scharping hatte in Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder in der Partei zwei Gegner von machtpolitischem Gewicht. Scharping tat sich in der Kommunikation mit Parteifreunden schwer. Am Ende war er zudem unbeliebt.

          „Provinziell“, aber das ist nicht schlimm

          Beck ist derzeit unumstritten. Nach dem Rücktritten Franz Münteferings im Herbst 2005 und Platzecks ein halbes Jahr später halten es führende Leute in der Partei für ausgeschlossen, dass in absehbarer Zeit eine mehrheitsfähige Bewegung gegen Beck als Parteivorsitzenden zustande kommen könnte. Es heißt sogar: „Fehler werden ihm nachgesehen.“ Dass Beck derzeit „provinziell“ wirke, fänden die Leute in der Partei nicht schlimm, zumal das durch Becks bisherige Tätigkeit als Ministerpräsident zu erklären sei. Und manche Kritik sei mithin bloß journalistischer Natur, die ohne politische Auswirkung sei. Beck sei „verlässlich“ und habe „Ruhe“ in die Partei gebracht.

          Möglicherweise ist nun - wenigstens vorläufig - alles Schlechte über Beck geschrieben worden und die „Talsohle“ erreicht. Doch bedeutet das nicht, dass Becks Amtsführung in der SPD außerhalb der Kritik und kritischer Beobachtungen stünde. Dazu gehört der Vorwurf, er betreibe ein „Themen-Hopping“. Manche in der Partei leiten daraus den Schluss ab, sie wüssten nicht, was Beck wolle, und sie fragen, wie er „wirklich“ sei. Bisher gebe es nur „Eindrücke“ über ihn, zu denen der eines bodenständigen Ministerpräsidenten gehöre. Doch werde das nicht ausreichen. „Was ist sein Profil?“, wird gefragt. Auf dem linken Flügel wird daran erinnert, Beck habe in der Programmdebatte keine besonderen Akzente gesetzt. Er setze in der Politik zu sehr „auf Harmonie“.

          Die Kommunikation stimmt

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