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Kurt Beck : Auch wenn der Hausherr fort ist, wird nicht auf dem Tisch getanzt

Bild: Ivan Steiger

Trotz der Medienkritik über Kurt Becks Führungsqualitäten an der Spitze der Bundes-SPD scheint die Welt in der Mainzer Staatskanzlei und im Rest von Rheinland-Pfalz noch weitgehend in Ordnung zu sein - dort hört die Partei noch immer auf sein Kommando.

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          Der Terminkalender für unverzichtbare Auftritte des SPD-Bundesvorsitzenden in der Hauptstadt Berlin kann noch so eng sein - die Leitung der rheinland-pfälzischen Kabinettssitzung jeden Dienstagmorgen in Mainz ist Kurt Beck heilig. Selbst bei Routinesitzungen mit einer politisch unspektakulären Tagesordnung überlässt der Ministerpräsident das Kommando am Kabinettstisch nie seinem Stellvertreter und Innenminister Karl Peter Bruch. Dabei trifft das von Beck so gerne zur Beschreibung seiner Schwierigkeiten in der Bundes-SPD benutzte Sprichwort gar nicht auf die Lage an der Heimatfront zu: „Wenn die Katze aus dem Haus ist, tanzen die Mäuse auf dem Tisch.“ An wirklichen Diskussionsbedarf über politisch brisante Entscheidungen oder gar rebellische Töne kann sich nach 14 Jahren Beckscher Regentschaft in „Kurtistan“ jedenfalls niemand im Kabinett oder in der rheinland-pfälzischen SPD-Spitze erinnern. „Beck kann in Rheinland-Pfalz immer noch entscheiden, was er will, die Partei wird ihm folgen“, lautet der Befund eines langjährigen Vertrauten und engen Mitarbeiters.

          Thomas Holl

          Redakteur in der Politik.

          Trotz der verheerenden Medienkritik der vergangenen Monate über seine Führungsqualitäten an der Spitze der Bundes-SPD scheint die Welt in der Mainzer Staatskanzlei und im Rest von Rheinland-Pfalz für Beck noch weitgehend in Ordnung zu sein. Zwar haben die deprimierenden Umfragewerte im Bund auch in seiner politischen Heimat bei der Sonntagsfrage Spuren hinterlassen und zu einem deutlichen Popularitätsverlust für den Ministerpräsidenten und seine SPD geführt. Zwei Jahre nach der mit absoluter Mehrheit triumphal gewonnenen Landtagswahl ist die SPD in einer Umfrage von Becks Heimatzeitung „Rheinpfalz“ auf 37 Prozent gestürzt und liegt damit gleichauf mit der CDU. Und statt Beck ist nun der seit 25 Jahren als FDP-Landesvorsitzender amtierende, ehemalige Wirtschaftsminister Rainer Brüderle der beliebteste Politiker im Land der Rüben und Reben.

          Stimmungslage in der Partei geprägt von „Solidarisierung und Unsicherheit“

          In der rheinland-pfälzischen SPD herrscht drei Jahre vor der nächsten Landtagswahl dennoch keine Panikstimmung oder Depression, wie sie in der Bundespartei angesichts der trüben Aussichten für 2009 bei vielen Genossen zu spüren ist. In der mehr als anderswo kommunalpolitisch und bodenständig geprägten Landes-SPD dominiert bei den meisten immer noch der Stolz auf ihren „Kurt“, mit dem die Sozialdemokraten im strukturkonservativen und von Helmut Kohl einst zur scheinbar uneinnehmbaren CDU-Hochburg ausgebauten Rheinland-Pfalz seit 1996 drei Landtagswahlen in Folge gewonnen haben. Die Stimmungslage in der Partei, so beschreibt es ein SPD-Abgeordneter, sei geprägt von „Solidarisierung und Unsicherheit“: Unsicherheit, ob der negative bundespolitische Trend für die SPD auch die Partei in Rheinland-Pfalz in seinen Sog ziehen könnte. Und Solidarisierung mit „unserem Mann“, der von überheblichen Hauptstadtjournalisten und anonymen Heckenschützen in der Partei zu Unrecht als „pfälzischer Provinzler“ geschmäht werde.

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