Nach Angriff auf Habeck : Kubicki nennt seine Worte „völligen Quatsch“
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Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki (Archivbild) Bild: Reuters
Der FDP-Bundestagsvizepräsident bittet den grünen Wirtschaftsminister um Verzeihung. Zuvor hatte er Parallelen zwischen Robert Habeck und Russlands Präsident Wladimir Putin gezogen.
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich nach einem Putin-Vergleich bei Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) entschuldigt. „Ich möchte mich in aller Form bei Robert Habeck entschuldigen“, hieß es in einer Erklärung Kubickis. „Ihn in eine Reihe mit einem gesuchten Kriegsverbrecher zu stellen, ist völliger Quatsch und eine Entgleisung. Das geht so gar nicht.“
Robert Habeck sei „ein aufrechter Demokrat, und ich streite lieber mit ihm in der Sache als über den Weg der Diffamierung“, fügte der FDP-Politiker hinzu.
In einem Interview mit dem Abo-Sender „Massengeschmack-TV“ hatte Kubicki mit Blick auf Habeck gesagt: „Er meint, Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit. Das bedeutet: Wer sich selbst freiwillig unterwirft, der ist wirklich frei. Und wer dagegen opponiert, dass er sich unterwerfen muss, wer eigene Entscheidungen treffen muss, der ist in Wahrheit unfrei. Denn er ist ja gezwungen zu opponieren. Das ist ein Freiheitsbegriff, den könnte Wladimir Putin problemlos auf sein eigenes Herrschaftsmilieu übersetzen.“
Die Äußerungen von Kubicki, der auch Vizepräsident des Bundestags ist, hatten große Empörung ausgelöst. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) sagte dem Tagesspiegel: „So geht man unter demokratischen Parteien nicht miteinander um und erst recht nicht unter Koalitionspartnern.“
Göring-Eckardt warf Kubicki vor, das Amt des Bundestagsvizepräsidenten zu beschädigen, und auch seiner eigenen Partei zu schaden: „Die FDP als Ganzes muss aufpassen, dass sie sich nicht weiter ins Abseits stellt“, sagte Göring-Eckardt vor Bekanntwerden der Entschuldigung. „Wolfgang Kubicki verletzt einmal mehr die Würde des Amtes, und inhaltlich mutiert die FDP zur Nein-Sager-Partei. Das finde ich sehr bedauerlich und bedenklich.“
