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Bundeswehr unter Beobachtung : Kramp-Karrenbauer ohne Fortune

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer Bild: dpa

Die Truppe kann einem schon fast leid tun: Unter Reform-Dauerfeuer wie unter latentem Extremismusverdacht leistet sie doch an vielen Fronten Großartiges.

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          Der Generalinspekteur ist durch die Blume, aber öffentlich gerüffelt worden. In der Soldatensprache würde man das etwas direkter ausdrücken; jedenfalls findet sich in der Wehrdisziplinarordnung keine Maßnahme, wie sie Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer jetzt aussprach, dass nämlich ihr oberster Soldat selbst einen Fehler eingestanden habe.

          Da geht es um keine Kleinigkeit. Der Generalinspekteur hat Informationen über die Rücknahmeaktion von Munition beim unter strenger Beobachtung stehenden KSK, die zu einer „Amnestie“ führten (die weder ein General noch ein Minister aussprechen kann), aus einem Bericht gestrichen. Selbst wenn den KSK-Kommandeur, für den sich gleichsam als Charakterzeugen der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes und die Wehrbeauftragte starkgemacht haben, kein strafrechtliches Verschulden träfe und er Schlimmeres verhüten wollte, ist all das in dieser Lage ein Fall für ganz oben. Der Generalinspekteur wusste Bescheid, aber vertuschte Informationen vor dem Parlament. Das ist mehr als ein Fehler, es offenbart fehlendes politisches Gespür, das man in dieser Position schlicht erwarten muss. Dafür muss auch die Ministerin geradestehen, die mehr Informationen und mehr Transparenz angekündigt hat, aber einstweilen so weitermachen will.

          Wie lange noch? Auf dem Schleudersitz des Verteidigungsministers braucht man nicht zuletzt Fortune. Die aber ist der zeitweiligen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, die mittlerweile auch bei Angela Merkel in Ungnade gefallen ist, schon vor einiger Zeit abhandengekommen. Die einstige Ministerpräsidentin des Saarlandes kandidiert für den Bundestag und hofft, an der Spitze der Bundeswehr weitermachen zu können. „Wenn die Truppe das bei mir als Ministerin in guten Händen sieht, würde es mich freuen“, sagte sie der F.A.Z. Die Truppe kann einem schon fast leid tun: Mit beschränkten Mitteln, unter Reform-Dauerfeuer wie unter latentem Extremismusverdacht leistet sie doch an vielen Fronten Großartiges.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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