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Kritik an Reformplänen : Spott und Häme für von der Leyen

  • Aktualisiert am

Von der Leyen auf Truppenbesuch im Kosovo Bild: dpa

Mit ihrem Vorhaben, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber zu machen, hat Verteidigungsministerin von der Leyen allerhand Kritiker mobilisiert. Ex-Generalinspekteur Kujat verspottet sie als „Hausfrau“.

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          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist mit ihren Plänen für eine attraktivere Bundeswehr auf Spott und Kritik gestoßen. Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, kritisierte in der Zeitschrift „Focus“, die Ministerin habe „ganz offensichtlich keine Ahnung vom Militär“. Sie komme ihm vor „wie eine gute Hausfrau, die ihre Kinder versorgt“. Von der Leyen solle sich lieber um die wirklich wichtigen Dinge kümmern, wie vernünftige Ausrüstung für die Soldaten.

          Von der Leyen hatte angekündigt, in den nächsten fünf Jahren 100 Millionen Euro zu investieren, um die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands zu machen. Sie hatte dazu am Freitag eine Liste mit mehr als zwanzig Projekten vorgelegt. Dazu gehört nicht nur der Ausbau der Kinderbetreuung. Sie will Bundeswehrangehörigen mehr Teilzeit- und auch Heimarbeit ermöglichen und Soldaten in Zukunft seltener versetzen. Unterkünfte sollten modernisiert werden, Fernseher und Kühlschränke gehören nach von der Leyens Plänen bald zur Standardausstattung. Soldaten im Einsatz sollten besser Kontakt zu ihren Familien halten können – durch kostenloses Telefonieren und Surfen im Internet. Für Führungskräfte soll es bessere Schulungen geben.

          „Weicheier und Warmduscher“

          Die Pläne sorgen auch in den Reihen der Bundeswehr für Unmut. „Die Ministerin verpasst uns mit dieser Agenda das Image von Weicheiern und Warmduschern“, zitierte die Zeitschrift „Focus“ einen ranghohen Offizier aus dem Ministerium. Kritik gab es auch am Schulungsprogramm für Führungskräfte durch Spezialisten von außen.

          Nicht einmal der Koalitionspartner ist von der Agenda ganz überzeugt. Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold äußerte sich skeptisch zu den Erfolgschancen. Die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber zu machen, sei ein vermessenes Versprechen, sagte er der „Leipziger Volkszeitung“.

          Es droht ein Finanzproblem

          Auch die Opposition äußerte Zweifel an dem Vorhaben. Die Linkspartei sieht die Auslandseinsätze selbst als Grund für die Rekrutierungsprobleme beim Militär und hält das Programm daher für wenig nützlich. Nach Einschätzung der Grünen steht hinter der Finanzierung aus dem bestehenden Verteidigungshaushalt ein großes Fragezeichen.

          Bei einem großen Rüstungsgeschäft der Bundeswehr drohen von der Leyen nach Informationen der Zeitschrift „Der Spiegel“ erhebliche finanzielle Probleme. Ihr Ministerium hatte sich im März vergangenen Jahres mit dem Hersteller Eurocopter offenbar grundsätzlich auf die Lieferung von 139 Hubschraubern der Modelle „Tiger“ und „NH90“ im Wert von mehr als sieben Milliarden Euro geeinigt. Nun soll das Geschäft, das auch die Lieferung von 18 „NH90“ in einer Marine Variante für weitere 915 Millionen Euro vorsehe, erst einmal extern überprüft werden. Vor diesen Marine-Hubschraubern hatte der Bundesrechnungshof in einem internen Gutachten gewarnt, weil die Betriebskosten doppelt so hoch ausfallen könnten wie beim derzeitigen Marine-Hubschrauber „Sea King“. Mit dem Ende der Überprüfung und der Klärung der Zulassungsfragen rechnet das Verteidigungsministerium nicht vor dem Jahr 2016.

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