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Streit um Bundeswehr-Mission : Wortgefechte um „Camp Wüstenblume“

Auszubildende Polizisten der nigrischen Grenzschutzkompanie Anfang Mai. Bild: dpa

In Niger helfen einige Kommandosoldaten der Bundeswehr bei der Ausbildung der Armee. In Berlin wird derweil über die Frage diskutiert: Dürfen die das?

          Die Vorführung war kurz und ungewöhnlich. Nachdem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Mitte November vorigen Jahres in Niamey, der Hauptstadt Nigers, gelandet war, hatte sie zunächst den afrikanischen Gastgebern einige generalüberholte Militärlastwagen feierlich übergeben und den neuen Umschlagplatz am Flughafen eröffnet, indem sie ein rotes Band durchschnitt.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Dann wurden ihr sowie den mitreisenden Beamten und Journalisten in einem gekühlten Militär-Container zwei Männer vorgestellt, die man normalerweise nicht öffentlich zu sehen bekommt. Einer der beiden gehörte zu den Kampfschwimmern, der andere zum Kommando Spezialkräfte. Beide sahen so aus: groß, muskulös und ein Blick, der Eisen schneiden kann.

          Unterstützung beim Kampf gegen den Terror

          Die beiden Spezialsoldaten wurden als deutsche Ausbilder der nigerianischen Spezialkräfte vom Bataillon Special d‘Intervention (BSI) vorgestellt. Deutschland und andere westliche Staaten unterstützen rund um die Sahel-Zone Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Tschad und eben Niger beim Kampf gegen den islamistischen Terror, der die Staaten seit Jahren ins Chaos zu reißen droht. Nachdem bereits Irak, Syrien, Libyen und der Jemen Krieg und Chaos anheim gefallen sind, versuchte zunächst Frankreich, in seinen ehemaligen Kolonien eine weitere Ausbreitung zu verhindern.

          Mit der Operation „Serval“ stoppten französische Soldaten Anfang 2013 in Mali den Vormarsch islamistischer Gruppen auf die Hauptstadt Bamako. Seither bemühen sich Truppenkontingente aus der Europäischen Union und von den Vereinten Nationen in der Region um eine Stabilisierung der Verhältnisse.

          Bei der Mission „Minusma“ der Vereinten Nationen in Mali sind mehr als 11.000 Blauhelmsoldaten eingesetzt. Immer wieder kommt es zu Angriffen und Überfällen. Der Einsatz ist gefährlich, mehr als 180 Blauhelm-Soldaten sind bislang getötet worden.

          Zu den politischen Zielen in der Region gehört es, Mali und die anliegenden Staaten in die Lage zu versetzen, sich selbst gegen die Bedrohungen wehren zu können. Mit der G-5-Sahel-Initiative soll das unterstützt werden. In diesem Zusammenhang sind seit Oktober vorigen Jahres rund zwei Dutzend deutsche Soldaten nordöstlich der Hauptstadt Niamey stationiert, um die BSI-Kräfte zu ertüchtigen.

          Zur Ausbildung zählen Lehrstunden in Kommandokampf und praktische Schießübungen, aber auch die taktische Verwundeten-Versorgung. Denn in menschenleeren Wüstengebieten ist bei Kampfhandlungen das nächste Lazarett oder Krankenhaus meist Stunden entfernt. Es erhöht also die Überlebenswahrscheinlichkeit drastisch, wenn die eingesetzten Kampfkompanien wirksam Erste Hilfe leisten können. Das wurde von der Leyen in Niamey vorgeführt.

          Das Projekt, das in der Bundeswehr unter dem Namen „Mission Gazelle“ geführt wird, war auch bis dahin keineswegs geheim. Abgesehen von der Vorführung vor der Ministerin und ihrer Reisebegleitung werden auch die Obleute der Fraktionen im Bundestag darüber informiert, generell und auch, weil es sich um eine Mission der Spezialkräfte handelt. Über deren Aktivitäten im Ausland wird ein kleiner Kreis von Abgeordneten ebenfalls regelmäßig informiert, schließlich ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee.

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