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Kristina Schröder : „Es gibt keine Einheitsfamilien“

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Ich habe das Kinderschutzgesetz durchgesetzt, das in der letzten Legislaturperiode noch gescheitert war. Den Bundesfreiwilligendienst habe ich ins Leben gerufen, und keine der Katastrophen, die damals an die Wand gemalt wurden, ist eingetreten. Wir haben den Zivildienst praktisch komplett kompensiert. Das ist eine gesellschaftspolitische Sensation. In dem guten Jahr, das noch vor uns liegt, wird es zwei riesige Themen geben. Das nächste Jahr muss das Jahr des Krippenausbaus werden. Der Zielpunkt ist der 1. August 2013, wenn der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz in Kraft tritt. Dass jede Familie, die für ihr Kind unter drei Jahren einen Krippenplatz will, auch einen bekommt, ist eine große Herausforderung. Bund, Länder und Kommunen müssen hier zusammenwirken.

Mein zweites großes Thema ist Zeitsouveränität: eine Arbeitswelt hinzubekommen, in der es möglich ist, Zeit für Familie reservieren zu können, ohne deswegen in der Karriere aufs Abstellgleis zu geraten. Meine Projekte richten sich genau hierauf. Zum Beispiel die Großelternzeit: Berufstätige Großeltern sollen für eine bestimmte Zeit zugunsten ihrer Enkel aus dem Beruf aussteigen können und danach wieder zurückkehren können. Dann will ich es ermöglichen, dass die drei Jahre Elternzeit bis zum 14. Lebensjahr des Kindes flexibel genommen werden können, weil oft genug auch der Wechsel auf die weiterführende Schule den Eltern mehr Aufmerksamkeit abverlangt. Es muss generell leichter werden, zwischen Teilzeit- und Vollzeitarbeit wechseln zu können. Dafür brauchen wir bessere arbeitsrechtliche Instrumente. Auch die Familienpflegezeit, die ich umgesetzt habe, dient dazu, sozial abgesichert Zeit zu gewinnen, die in der Familie gelebt werden kann. Wir müssen uns daran gewöhnen, dass wir nicht jedes Problem mit mehr Geld lösen können. Zeit ist ein existentielles Bedürfnis von Familien, das sie nicht allein mit Betreuung oder Geld kompensieren können.

Gibt es dazu konkrete Initiativen?

Für die Großelternzeit und die Flexibilisierung der Elternzeit starten wir in den nächsten Wochen das Gesetzgebungsverfahren. Das soll noch dieses Jahr abgeschlossen werden.

Frau Kraft fordert eine Kita-Pflicht. Was halten Sie davon?

Wer eine Kita-Pflicht ab dem ersten Geburtstag will, muss ein ziemlich verqueres Menschenbild haben. Er traut Familien pauschal weder ein eigenes Urteilsvermögen noch die Fähigkeit zu, sich sorgfältig um die Entwicklung ihrer Kinder kümmern zu können. Nordrhein-Westfalen ist nach eigenen Angaben noch 43000 Plätze vom bedarfsgerechten Kita-Ausbau für die unter Dreijährigen entfernt. Frau Kraft vermeidet jede belastbare Erklärung darüber, wo überall die von den Eltern gewünschten Betreuungsplätze rechtzeitig im August 2013 fertig sind und wo nicht. Die Eltern brauchen keine Zwangskita-Androhung für alle, sondern eine Kita-Platz-Garantie für diejenigen, die den Betreuungsplatz aus eigener Entscheidung wollen.

Wie wollen Sie den Krippenausbau beschleunigen?

Der Bund hat seinen Anteil zur Verfügung gestellt. Von den Mitteln des Bundes ist ein Drittel, 700 Millionen Euro, noch nicht abgerufen. Länder und Kommunen müssen sich an ihre Zusagen halten und den Ausbau ebenfalls jeweils zu einem Drittel finanzieren. Und die Länder müssen klarer und schneller öffentlich machen, wie weit der bedarfsgerechte Ausbau ist. Bislang wurde daraus fast ein Staatsgeheimnis gemacht. Wenn ein Land das Gefühl hat, es packt das nicht, den Rechtsanspruch zu realisieren, dann soll es das jetzt sagen. Nur dann kann der Bund noch reagieren. Meine Aufgabe ist es, zu sehen, ob es noch weitere Instrumente gibt, um Länder und Kommunen zu unterstützen, zum Beispiel beim Thema Tagesmütter oder bei den BetriebsKitas. Vielleicht müssen auch manche Normen, die nicht pädagogisch oder für die Sicherheit relevant sind, zeitweilig ausgesetzt oder gesenkt werden, um zu erleichtern, dass Kitas rascher gebaut werden können.

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