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Krise der Liberalen : Mitgliederschwund bei der FDP

FDP-Generalsekretär Patrick Döring Bild: Lüdecke, Matthias

Mehr als 5000 FDP-Mitglieder sind im Jahr 2011 aus der Partei ausgetreten - so viele wie seit 15 Jahren nicht. Die Mitgliederzahl fiel in dem Jahr um 7,5 Prozent.

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          Die FDP hat im Jahr 2011 mehr als 5000 Mitglieder verloren. Nach Angaben eines Parteisprechers ist das der stärkste Schwund seit 15 Jahren. Die Zahl der Mitglieder fiel demnach um 7,5 Prozent auf 63.416 (Stand 21. Dezember). Damit setzt sich in der FDP ein Abwärtstrend fort, der schon nach der Bundestagswahl 2009 begann. Während die Freien Demokraten Ende 2009 noch 72.116 Mitglieder hatten, waren es Ende 2010 nurmehr 68.541.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

          Ereignisse wie der Mitgliederentscheid zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) hätten aber nicht zu einem sprunghaften Anstieg der Austritte geführt, sagte der Sprecher. Das für den Mitgliederentscheid nötige Quorum von 33,3 Prozent der Mitglieder war Mitte Dezember um 1200 Stimmen verfehlt worden, dabei hatten sich mehr Mitglieder für den ESM ausgesprochen als gegen ihn. ESM-Befürworter und Gegner hatten zuvor vereinbart, als Bemessungsgrundlage für das Quorum die Mitgliederzahl vom 20. Oktober (64 165) heranzuziehen.

          Hinzugezählt wurden außerdem die bis zum 1. Dezember neu eingetretenen Mitglieder (etwa 350), ohne dass die seit dem 20. Oktober ausgetretenen abgezogen worden wären. Der FDP-Sprecher verwahrte sich allerdings dagegen, dass der FDP-Spitze, die den ESM befürwortet, aus Angst vor einem Sieg der ESM-Gegner daran gelegen haben könnte, die Mitgliederzahl hochzurechnen, damit das Quorum schwieriger zu erreichen sei. Tatsächlich hätten auch beim jetzigen Stand der Mitgliederzahl mehr als hundert Stimmen zum Erreichen des Quorums gefehlt.

          Döring muss Geldbuße wegen Fahrerflucht zahlen

          Derweil teilte die Staatsanwaltschaft Hannover mit, dass der designierte FDP-Generalsekretär Döring 1500 Euro Geldbuße wegen Fahrerflucht zahlen muss. Im Gegenzug stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen ihn ein. Döring hatte Mitte November mit seinem Privatwagen den Außenspiegel eines anderen Autos beschädigt und war anschließend weitergefahren. Er beteuert, von dem Schadensfall keine Notiz genommen zu haben. Im Parteivorstand geht man davon aus, dass Döring sein Amt als designierter Generalsekretär weiter ausüben wird, schließlich habe er schon bei seiner Nominierung den Bundesvorstand auf den Schadensfall hingewiesen.

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