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Krieg in Mali : De Maizière gegen deutschen Truppeneinsatz

Verbittet sich Ratschläge: Verteidigungsminister de Maizière Bild: dpa

Verteidigungsminister De Maizière hat sich gegen Forderungen ausgesprochen, Deutschland müsse den französisch-afrikanischen Einsatz in Mali intensiver unterstützen.

          Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich am Wochenende gegen Forderungen gewehrt, die Bundeswehr müsse zur Unterstützung des französisch-afrikanischen Einsatzes in Mali mehr tun, als zwei deutsche Transall-Flugzeuge zu entsenden. De Maizière sagte auf einer sicherheitspolitischen Tagung in Koblenz, Deutschland benötige „von niemandem Ratschläge“. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) stellte in Aussicht, Deutschland werde jene afrikanischen Staaten zusätzlich finanziell unterstützen, die sich als Truppensteller in Mali engagierten.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Zuvor hatten Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), aber auch der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen die Islamisten in Mali verlangt. Lammert sagte der „Saarbrücker Zeitung“, er verstehe die Verlegung der beiden Transportflugzeuge der Bundeswehr als „erstes demonstratives Signal, dass wir uns nicht ähnlich wie im Fall Libyen positionieren“. Lammert sagte weiter, er könne sich allerdings nicht vorstellen, „dass irgendjemand das für den deutschen Beitrag hält“.

          Nouripur: Deutschland kann mehr tun

          Der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Kujat sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“, Deutschland werde sich einer französischen Bitte nach dem Einsatz weiterer Truppen nicht verweigern können, das gelte auch für eine Anfrage nach Kampftruppen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), verlangte gleichfalls, die militärische Unterstützung Deutschlands für den Feldzug in Mali dürfe sich nicht in zwei Transportflugzeugen erschöpfen. Polenz sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, die Hilfe müsse „mit einer großen Flexibilität verbunden“ sein. Auch der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour sagte, Deutschland könne mehr tun. Nouripour schlug in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vor, Deutschland könne zumindest für die Hilfszusagen der Europäischen Union - die eine Ausbildungsmission für die Armee Malis organisieren will - eine Vorreiterrolle übernehmen. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Elke Hoff, warnte dagegen vor einer Ausweitung des Engagements der Bundeswehr. Es könne „sehr schnell passieren, dass wir uns in einer ähnlichen Situation wie in Afghanistan wiederfinden werden“.

          Der Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, der der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) vorsitzt, suchte unterdessen Befürchtungen zu zerstreuen, Mali könne zu einem zweiten Afghanistan werden. Der Zeitschrift „Der Spiegel“ sagte Ouattara, der radikale Islam habe in Mali, anders als in Afghanistan, keinen Rückhalt der Bevölkerung. Von der Bundesrepublik forderte Ouattara einen größeren Beitrag: „Deutschland muss sich mehr engagieren. Ich meine, auch mit Truppen.“

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