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Krieg in Afghanistan : „So schnell wie nur irgend möglich raus“?

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Deutscher Soldat in Mazar-i-Sharif Bild: ddp

Die Union ermahnt SPD und Grüne, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan nicht in Frage zu stellen. „Die Opposition sollte den Versuch unterlassen, aus dem Tod deutscher Soldaten politisches Kapital schlagen zu wollen“, sagt Unionsfraktionschef Kauder. In der SPD herrscht Dissens über den Einsatz am Hindukusch.

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          Nach dem Tod von vier Bundeswehrsoldaten in Afghanistan streitet die SPD über den Einsatz. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier lehnte ein neues Bundeswehrmandat ab. „Trotz dieses abscheulichen Anschlages müssen wir besonnen und verantwortlich reagieren. Die SPD-Fraktion hat im aktuellen Mandat eine realistische Abzugsperspektive für unsere Soldaten durchgesetzt“, sagte Steinmeier der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.).

          Er widersprach damit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der noch vor wenigen Tagen gefordert hatte, die Bundesregierung müsse das Mandat überdenken. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering äußerte sich am Samstag in diesem Sinne. Im NDR sagte er, aus seiner Sicht „sollten wir aus Afghanistan so schnell wie nur irgend möglich raus“. Der Einsatz dort habe sich zum Krieg gewandelt. „Es hat keine Abstimmung darüber gegeben, keine klare Entscheidung in Deutschland, ob wir diesen Krieg führen wollen oder nicht“, kritisierte Sellering.

          Steinmeier äußerte dagegen, Deutschland müsse zu dem Einsatz stehen: „Wir dürfen unsere Verbündeten jetzt nicht im Stich lassen und Afghanistan nicht dem Terror überlassen, sondern wir müssen für einen geordneten Übergang in afghanische Verantwortung sorgen.“ Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, ein Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan abzugeben.

          Homburger fordert bessere Ausbildung

          Unions-Fraktionschef Volker Kauder ermahnte unterdessen die Opposition, den Einsatz nicht in Frage zu stellen: „Die Opposition sollte den Versuch unterlassen, aus dem Tod deutscher Soldaten politisches Kapital schlagen zu wollen“, sagte Kauder dieser Zeitung. Der Einsatz bleibe in den nächsten Jahren notwendig. „Die Anschläge zeigen gerade, wie groß die Gefahren durch den internationalen Terrorismus sind. Ohne den Bundeswehreinsatz in Afghanistan wäre die Bedrohung in Deutschland noch größer“, sagte Kauder.

          Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger forderte eine bessere Ausbildung der Soldaten. „Natürlich brauchen wir in Afghanistan die bestmögliche Ausrüstung für die Bundeswehr“, sagte Frau Homburger der Frankfurter Sonntagszeitung. „Doch nicht nur eine moderne und angemessene Ausrüstung schützt unsere Bundeswehrsoldaten, sondern auch eine gute Ausbildung vor der Verlegung ins Einsatzgebiet.“

          Trauerzeremonie in Mazar-i-Scharif

          In Anwesenheit des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Volker Wieker, soll an diesem Sonntag im nordafghanischen Mazar-i-Scharif eine Trauerzeremonie für die vier getöteten Soldaten stattfinden. Die vier Männer im Alter zwischen 24 und 38 Jahren waren in der Provinz Baghlan bei einer Sprengstoffexplosion und einem anschließenden Feuergefecht gefallen.

          In Anwesenheit des Generalinspekteur der Bundeswehr, Wieker, soll an diesem Sonntag im nordafghanischen Mazar-i-Scharif eine Trauerzeremonie für die vier Soldaten stattfinden, die in der vergangenen Woche im Afghanistaneinsatz gefallen sind. Die vier Männer im Alter zwischen 24 und 38 Jahren waren in der Provinz Baghlan in einer Sprengstoffexplosion und einem anschließenden Feuergefecht gefallen.

          Fünf weitere Soldaten wurden dabei verwundet. Sie sind bereits am Freitag, begleitet von Verteidigungsminister zu Guttenberg, mit einem Airbus zur medizinischen Evakuierung (MedEvac) in Richtung Heimat gebracht worden.

          Wegen der isländischen Staubwolke konnten sie aber nicht nach Deutschland fliegen. Nach drei Stunden auf dem Rollfeld im Luftwaffenstützpunkt Termes (Usbekistan) wurde entschieden, sie nach Istanbul zu bringen, wo sie in einem Krankenhaus der Nato behandelt werden. Wegen der Staubwolke ist auch unklar, wann die Leichname der fünf gefallenen Soldaten nach Deutschland gebracht werden können.

          Außerdem war unklar, ob der Kommandeur der Afghanistanschutztruppe Isaf, der amerikanische General McChrystal, wie geplant zu Wochenbeginn nach Berlin reisen kann. Er wollte dort unter anderem mit Bundeskanzlerin Merkel und Verteidigungsminister zu Guttenberg sprechen.

          Bericht über getötete afghanische Soldaten

          In Berlin ist ein erster Bericht über den Vorfall am Karfreitag, bei dem sechs afghanische Soldaten versehentlich von Deutschen getötet worden waren, den Bundestagsabgeordneten zugänglich gemacht worden. Die Afghanen waren Truppen, die an dem Tag in schweren Feuergefechten gestanden waren, zur Hilfe geschickt worden. Sie kamen aber aus einer unerwarteten Richtung auf deutsche Isaf-Soldaten zu und wurden mit der Bordkanone eines Marder-Schützenpanzers beschossen.

          Der Bericht des sogenannten Initial Action Teams (IAT) der Isaf nimmt keine Bewertung vor, sondern referiert die Aussagen der beiden Seiten. Demnach ist unstrittig, dass die deutschen Panzergrenadiere zwei Warnsignale gegeben haben, zunächst mit einer Signalpistole („Mehrstern Rot“), dann durch Warnschüsse mit Leuchtspurmunition aus dem Maschinengewehr des Marders. Eines der beiden Autos der afghanischen Soldaten hielt daraufhin an, das andere aber überholte es, so dass die Bundeswehrsoldaten von einer Aggression ausgingen und mit der Bordmaschinenkanone feuerten.

          Unterschiedliche Angaben gibt es darüber, wie viel Zeit zwischen Warnung und scharfem Schuss vergangen sei. Die überlebenden Afghanen haben demnach angegeben, es sei sofort nach der Warnung auf sie geschossen worden. Die Bundeswehr sieht Nacharbeitungsbedarf bei der Kommunikation mit den afghanischen Regierungstruppen, mit denen künftig nach dem Konzept des sogenannten Partnering noch enger operiert werden soll.

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