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Krawalle in Chemnitz : Alleingelassen

Anhänger der rechtspopulistischen Initiative „Pro Chemnitz“ am Montag bei einer Demonstration in der Stadt. Bild: AP

Viele Städte, Dörfer und Kreise haben das Gefühl, von der Bundesregierung mit dem Zuzug von Asylbewerbern alleingelassen worden zu sein. Allen Warnungen zum Trotz. Das rächt sich nun. Ein Kommentar.

          Es gab nur einen kurzen Augenblick in den Empörungstagen nach den Ereignissen von Chemnitz, da nach Ursachen gefragt wurde. Kurz sind diese Augenblicke in solchen Tagen immer, da in Deutschland die Ursachen sofort im „Rassismus“ und Phobien aller Art gesucht werden – eine bequeme Art, unbequemen Fragen und noch unbequemeren Antworten aus dem Wege zu gehen. „Die Wurzeln für die Ausschreitungen liegen im ,Wir schaffen das‘ von Kanzlerin Angela Merkel“, sagte jetzt Wolfgang Kubicki und bekam dafür sofort Prügel – aus allen Parteien, bis auf die AfD. Auch das ist nicht neu: Bevor die Bundespolitik und Merkel kritisiert werden, taugen „Sachsen“ oder der Ministerpräsident viel besser als Sündenbock.

          Kubicki hatte recht, nur hätte er es anders formulieren sollen, nämlich so wie die SPD-Oberbürgermeisterin von Chemnitz: „Wir wurden allein gelassen.“ Das war von Beginn an der Fehler der Flüchtlingspolitik des Kanzleramts, dass vermeintliches Mutmachen im imaginären „Wir“ mit Überrumpelung und Bevormundung verschmolz. Denn es ist nicht die Bundespolitik, die „es“ schaffen muss, sondern es sind die Städte, Dörfer, Kreise, die auch mit noch so viel Erfolgen nicht verhindern können, dass sich Ermüdung, Frust und das Ende von Illusionen breitmachen. Für diejenigen, die das in aller Sachlichkeit artikulieren möchten, gibt es kaum Raum zwischen rechtsradikalen Agitatoren sowie asozialen Trittbrettfahrern auf der einen und den moralisierenden Agitatoren auf der anderen Seite. Wer ist ihr Sprachrohr?

          Vor zwei, drei Jahren wurde die Bundesregierung wieder und wieder aus den Kommunen darauf hingewiesen, dass die Stimmung kippen könnte. Das ist nun das Ergebnis: Viel wurde getan, um den Zuzug von Asylbewerbern zu drosseln. Weder bekommt Deutschland aber die Rückführungen in den Griff noch ist sich Berlin im Klaren darüber, was es heißt, dass in den Orten mit drastisch gestiegenem Ausländeranteil nicht gekleckert, sondern geklotzt werden muss – was Wohnungen, Sicherheit oder auch Schulunterricht angeht. Hat sich jemand in Berlin einmal angeschaut, was nach 1945 bis weit in die fünfziger Jahre hinein getan wurde, um Flüchtlinge in der Bundesrepublik zu integrieren und die Stimmung in der Bevölkerung nicht überkochen zu lassen? Es lohnt sich. Dagegen ist das, was jetzt geschehen ist, kaum der Rede wert.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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