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Kramp-Karrenbauer zum KSK : „Generalinspekteur Zorn hat Fehler gemacht“

Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr, und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), bei einer Pressekonferenz im März 2020 Bild: dpa

In der jüngsten Debatte über das KSK gesteht die Verteidigungsministerin Fehler ihres Generalinspekteurs ein. Der habe das Parlament nicht ausreichend informiert. Berichte über eine Ablösung von Kommandeur Kreitmayr weist sie als „Fake News“ zurück.

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          In der Affäre um eine möglicherweise widerrechtliche Amnestierung für Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) durch den Kommandeur des Verbands hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Berichte über die bevorstehende Ablösung von Markus Kreitmayr als „neudeutsch Fake News“ bezeichnet. Weiter sagte sie nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses: „Ich kann glaubwürdig für mich erklären, dass ich diese Entscheidung nicht getroffen habe und nicht treffen werde, bevor ich nicht einen ausermittelten Sachverhalt und die entsprechende rechtliche Würdigung und vor allem auch die Einlassungen des Betroffenen selbst auf dem Tisch habe.“ Zuvor war aus verschiedenen Quellen berichtet worden, die Ablösung des Brigadegenerals stehe unmittelbar bevor. Das hatte zu starkem Engagement zugunsten Kreitmayrs geführt, der beispielsweise vom gewerkschaftsähnlichen Bundeswehrverband als integer und reformorientiert beschrieben wurde. Das KSK war wegen rechtsextremer Vorkommnisse im vergangenen Jahr Gegenstand nachrichtendienstlicher Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) geworden. Die zweite Kompanie des KSK wurde aufgelöst.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Die Ministerin gestand Fehler bei der Information des Parlaments ein, die Generalinspekteur Eberhard Zorn gemacht habe. Zorn hatte in einem Bericht für das Parlament die Nachricht über eine Selbstamnestierung des Verbandes herausgenommen. Kreitmayr hatte im Frühjahr vorigen Jahres eine Sammelaktion angeordnet, bei der Kommandosoldaten in Calw Munition, die sie zuvor versehentlich oder absichtlich, aber in jedem Fall rechtswidrig bei sich behalten hatten, abgeben konnten, ohne Konsequenzen zu befürchten.

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