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Nach Anschlag auf Bundeswehr : Kramp-Karrenbauer fordert realistische Ziele für Mali

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Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesministerin der Verteidigung (CDU) spricht am 25. Juni bei einer Pressekonferenz auf der Hardthöhe. Bild: dpa

Die Verteidigungsministerin will über eine Neuausrichtung der MINUSMA-Mission sprechen und verteidigt zugleich den Einsatz. Der Verteidigungsausschuss tritt zu einer Sondersitzung zusammen.

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          Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat nach dem Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Mali gefordert, über die Ausrichtung der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA nachzudenken. Im Deutschlandfunk sagte sie am Montag, es müssten „realistische politische Ziele“ für den Einsatz formuliert werden. In Afghanistan seien sie zu hoch angesetzt worden und eigentlich unerreichbar gewesen, so Kramp-Karrenbauer mit Blick auf die Mission am Hindukusch, aus der im Juli die letzten deutschen Soldaten zurückkehren sollen.

          Zugleich verteidigte Kramp-Karrenbauer die Präsenz der Bundeswehr in Mali. Das internationale Militär vor Ort sei wichtig für den Versöhnungsprozess. Sie gestand ein, dass die staatlichen Strukturen in Mali schwächer würden und Terrorgruppen aggressiver agierten. Es sei nicht im internationalen Interesse, dass die Sahel-Region gänzlich Terroristen und kriminellen Gruppen anheimfalle.

          Der Verteidigungsausschuss des Bundestags wird sich am Mittwochmorgen in einer Sondersitzung auf Antrag des Obmanns der Linksfraktion, Alexander Neu, mit dem Anschlag beschäftigen. Neu kritisierte im Gespräch mit der F.A.Z., dass die Ministerin nicht an der Sitzung teilnehme und stattdessen auf einer Dienstreise in Amerika unterwegs sein werde. Angesichts der zahlreichen verletzten Deutschen sei das „pietätlos“. Kramp-Karrenbauer entziehe sich ihrer politischen Verantwortung.

          Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, will am Mittwoch erfahren, wie ein Attentäter so nah an die Deutschen herankommen konnte und ob eine Drohne den Anschlag hätte verhindern können. Bei dem Selbstmordanschlag waren am Freitag nordöstlich der Stadt Gao 13 MINUSMA-Soldaten verletzt worden, davon zwölf aus Deutschland. Drei Deutsche erlitten schwere Verletzungen.

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