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Kommunalwahlen : Warum die AfD ihren Erfolg nicht wiederholen kann

Ungewohnt schwieriges Terrain für die AfD: Niedersachsen Bild: dpa

Die etablierten Parteien können sich bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen in der Fläche behaupten. Dagegen kann die AfD ihre Erwartungen nach Mecklenburg-Vorpommern nicht erfüllen.

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          Die AfD hatte sich als Ziel für die Kommunalwahlen in Niedersachsen ein zweistelliges Ergebnis gesetzt. Diese Vorgabe stimmte mit den Befürchtungen in anderen Parteien überein. Bei ihnen wurden in den vergangenen Tagen Mutmaßungen angestellt, dass die AfD nach ihren 20,8 Prozent bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern nun auch in Niedersachsen zumindest zweistellig werden könnten.

          Reinhard Bingener

          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.

          Es gab allerdings auch Hinweise, dass sich das Flächenland Niedersachsen für die junge Partei als ungewohnt schwieriges Terrain erweisen könnte. Die beiden großen Parteien verfügten dort bisher über vergleichsweise große und stabile Wählerschaften.

          Und in der Tat gelang es den etablierten Parteien am Wahlsonntag, sich ordentlich zu behaupten. Am frühen Montagmorgen teilte die Landeswahlleiterin mit, dass die AfD in der Gesamtbetrachtung der Kommunalwahlen 7,8 Prozent der Stimmen erhalten hat. Die Partei blieb damit in Niedersachsen nicht nur weit hinter ihrem Landtagswahlergebnis aus Mecklenburg-Vorpommern zurück, sondern auch hinter ihren Kommunalwahlergebnis aus Hessen, wo sie im März 11,3 Prozent erzielt hatte.

          Die stärkste Kraft auf kommunaler Ebene bleibt in Niedersachsen die CDU. Die Partei verlor zwar 2,6 Prozentpunkte, erzielte mit 34,4 Prozent aber ein Ergebnis, mit dem sich die Union am Montagmorgen durchaus zufrieden zeigte. Die bundespolitischen Umstände waren widrig, in der Parteiführung ärgerte man sich über den Zwist zwischen den beiden Unionsparteien in den vergangenen Tagen.

          Die SPD verlor mit 3,7 Prozentpunkte etwas stärker als die Union, erzielte mit 31,2 Prozent aber ebenfalls ein aus ihrer Sicht zufriedenstellendes Gesamtergebnis. Die Grünen, die bei der vergangenen Wahlen im September 2011 noch von den Ausläufern des Fukushima-Effektes profitiert, verloren am Sonntag 3,4 Prozentpunkte und kamen auf 10,9 Prozent. Sie fielen damit zwar nicht hinter den Neuling AfD zurück, erlitten jedoch die im Verhältnis stärksten Verluste der relevanten Parteien.

          Der FDP gelang es, sich von ihrem schwachen Abschneiden 2011 zu erholen. Die Freien Demokraten legten 1,4 Prozentpunkte auf 4,8 Prozent zu. Die Linkspartei legte um 0,9 Punkte auf 3,3 Prozent zu. Die unabhängigen Wählergruppen büßten 0,3 Punkte auf sechs Prozent ein.

          SPD bei Landratswahlen erfolgreich

          Durch eine solche Gesamtbetrachtung der Kommunalwahlen lässt sich die politische Stimmung im Land allerdings nur sehr ungefähr abschätzen. Für die politischen Verhältnisse vor Ort in den kommenden Jahren ist damit wenig ausgesagt, da sich die politischen Kräfteverhältnisse von Region zu Region stark unterscheiden und diese Unterschied im norddeutschen Flächenland Niedersachsen besonders ausgeprägt sind.

          Die einzelnen Ergebnisse lohnen darum einer gesonderten Betrachtung: Bei den Direktwahlen von sechs Landräten schnitten am Sonntagabend die sozialdemokratischen Bewerber stark ab. In den vier Landkreisen Leer, Wittmund, Hildesheim und Peine erzielten sich die SPD-Kandidaten jeweils mehr als 50 Prozent der Stimmen. In Helmstedt und Göttingen kommt es jeweils zu Stichwahlen zwischen den Bewerbern von SPD und CDU. Zu beachten ist allerdings, dass alle sechs Landratswahlen in Kreisen erfolgte, in denen die SPD traditionell stark ist.

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