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Kommunalwahlen in NRW : Rückenwind und Sturm von vorne

Deutlicher wird am Abend die Bundesvorsitzende Esken: „Das ist natürlich ein enttäuschendes Ergebnis“, sagt sie im ZDF, nicht ohne dann zu betonen, dass es sich nur um Kommunalwahlen gehandelt habe, deren Aussagekraft für die Bundespartei und ihren neuen Kanzlerkandidaten begrenzt sei. Einen positiven Scholz-Effekt wollte am Wahlabend jedenfalls niemand aus den Ergebnissen herauslesen.

Die Grünen sind die eigentlichen Gewinner dieser Wahl. Sie können sich um mehr als sieben Punkte auf 18,8 Prozent verbessern. Anders als von manchem Parteistrategen erwartet, ist es den Grünen gelungen, ihren Höhenflug der letzten Jahre fortsetzen – obwohl ihre Kernthemen in Corona-Zeiten zunächst nicht mehr so zu zünden schienen wie zuvor. Schaut man nicht nur auf den Landesschnitt, sondern auch auf die großen Städte, erkennt man, wie stark die „grüne Welle“ ist, wie sehr sich die politische Landschaft in Nordrhein-Westfalen am Sonntag verändert hat. „Ein sensationelles Ergebnis“ nennt es der Landesvorsitzende Felix Banaszak, das beste bei Kommunalwahlen „in unserer Geschichte“. Die Grünen-Bundesvorsitzende Annalena Baerbock bejubelt am Sonntagabend, dass ihre Partei bei den Jungwählern stärkste Kraft ist. „Das ist ein großer Vertrauenszuspruch, den es jetzt einzulösen gilt“, schreibt sie auf Twitter.

Auch in Laschets Heimatstadt Aachen ist die Partei klar stärkste Kraft im Rat geworden – zudem geht die grüne Oberbürgermeisterkandidatin Sybille Keupen als Erstplatzierte in die Stichwahl. Auch in Köln, der größten Stadt Nordrhein-Westfalens, sind die Grünen mit Abstand stärkste Kraft im Rat. Erstaunlicherweise ist es dort aber der parteilosen Oberbürgermeisterin Henriette Reker nicht gelungen, gleich im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit zu erreichen – obwohl sie von Grünen und CDU gemeinsam aufgestellt und unterstützt wurde.

SPD in Dortmund weiter vorn

In Dortmund kann sich die SPD mit ihrem Kandidaten Thomas Westphal immerhin deutlich an die Spitze setzen, auch wenn er mit knapp 35 Prozent in die Stichwahl einziehen muss. Bei der Ratswahl sieht es für die Sozialdemokraten in ihrer einstigen „Herzkammer“ allerdings weniger rosig aus – auf noch 30 Prozent kommen sie hier, die Grünen legten zehn Prozentpunkte zu und liegen nun bei 25 Prozent.

Zittern muss die SPD in Dortmund noch aus einem weiteren Grund. Denn hier ist für die Sozialdemokraten die Frage besonders spannend, wer gegen Westphal in die Stichwahl einziehen wird. Andreas Hollstein, der bisherige Bürgermeister von Altena, den die CDU ins Rennen geschickt hat, kommt auf rund 26 Prozent. Grünen-Kandidatin Daniela Schneckenburger liegt mit gut 21 Prozent auf Platz drei. „Da ist noch was drin“, sagte Schneckenburger nach Verkündung der ersten Prognosen. „Das wird ein langer Abend.“  Doch rasch wird dann klar: CDU-Mann Hollstein wird Westphal herausfordern. Bei der Verteilung der Sitze im Stadtrat liegen die Grünen nach Auszählung fast aller Stimmenkreise sogar mit gut 24 Prozent vor der CDU, die auf etwas mehr als 22 Prozent kommt.

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