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Kommunalwahlen in Bayern : Viele Stichwahlen in Sicht

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Wahlhelfer bereiten in einer Messehalle die Auszählung der Briefwahl vor. Inmitten der Corona-Krise finden die Kommunalwahlen in Bayern statt. Bild: dpa

Das öffentliche Leben in Bayern wird wegen des Coronavirus immer weiter eingeschränkt – doch bei den Kommunalwahlen gab es vielerorts eine höhere Wahlbeteiligung.

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          Die von der Coronavirus-Krise überschatteten Kommunalwahlen in Bayern werden vielerorts erst in der Stichwahl entschieden. So brachten etwa die Oberbürgermeister-Wahlen in den drei größten Städten München, Nürnberg und Augsburg am Sonntag im ersten Wahlgang noch keine endgültige Entscheidung. Die Stichwahlen sind für den 29. März angesetzt, das ist der Sonntag in zwei Wochen.

          Landesweit zeichnete sich ungeachtet der Ausbreitung des Coronavirus eine deutlich höhere Wahlbeteiligung ab als bei der Wahl vor sechs Jahren. Grund dafür war oftmals ein großes Plus bei den Briefwählern.

          In München muss Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) in die Stichwahl - er lag im ersten Wahlgang aber sehr deutlich vor seinen Herausforderinnen von Grünen und CSU. Auf Reiter entfielen nach Auszählung fast aller Stimmen 48 Prozent. Nach einem engen Rennen sah es am Ende so aus, dass es Kristina Frank (CSU) mit gut 21 Prozent in die Stichwahl schaffen würde. Katrin Habenschaden (Grüne) lag nach Auszählung fast aller Stimmen knapp einen Prozentpunkt dahinter.

          Waschbecken oder Desinfektionsmittel

          In Nürnberg muss die SPD nach dem Verzicht des langjährigen Oberbürgermeisters Ulrich Maly um den Chefsessel im Rathaus bangen: Ihr Kandidat Thorsten Brehm muss in eine Stichwahl gegen Marcus König (CSU). Und CSU-Mann König lag nach Auszählung fast aller Stimmen am Sonntagabend knapp vor dem SPD-Kandidaten Brehm.

          In Augsburg lag nach dem Verzicht von OB Kurt Gribl (CSU) die CSU-Kandidatin und bisherige Bürgermeisterin Eva Weber mit 43,1 Prozent deutlich vorne. Der zweite Platz dahinter war zwischen Rot und Grün hart umkämpft, am Ende landete SPD-Bewerber Dirk Wurm knapp mit 18,8 Prozent hinter Weber. Die Grünen-Kandidatin Martina Wild musste sich mit 18,5 Prozent mit dem dritten Platz zufrieden geben.

          Insgesamt gab es am Sonntag in 24 von 25 der kreisfreien Städte Oberbürgermeisterwahlen. In acht dieser Städte wurden die Amtsinhaber wiedergewählt, in 16 Städten müssen die Stichwahlen entscheiden. Inmitten der Corona-Krise waren die Menschen am Sonntag überall in Bayern aufgerufen, die Kommunalparlamente neu zu wählen, also Gemeinderäte, Stadträte und Kreistage. Und fast überall standen auch die Wahlen der Oberbürgermeister und der ersten Bürgermeister an. In 64 der 71 Landkreise mussten zudem die Landräte gewählt werden. Bei bayernweit 4000 Wahlen waren damit fast 40.000 Mandate zu vergeben.

          Für die Grünen verliefen die Wahlen nicht nur in München, sondern auch im Landkreis Miesbach enttäuschend: Der grüne Landrat Wolfgang Rzehak landete deutlich hinter seinem CSU-Herausforderer Olaf von Löwis – das Rennen wird erst in der Stichwahl entschieden. Bei der OB-Wahl in Würzburg, wo sich die Grünen ebenfalls Hoffnungen gemacht hatten, unterlag Martin Heilig deutlich CDU-Amtsinhaber Christian Schuchardt. Er kam im auf Anhieb auf fast 52 Prozent der Stimmen.

          Die CSU stellte bislang 53 der insgesamt 71 Landräte im Freistaat. Zwölf Landräte gehörten den Freien Wählern an, vier der SPD und zwei den Grünen. Von den 25 Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte gehörten bislang elf der CSU an. Eine Besonderheit ist Würzburg, wo CDU-Mann Schuchardt unter anderem auf CSU-Ticket auf dem Chefsessel saß. Die SPD hatte bei den vergangenen Wahlen 10 OB-Posten gewonnen. Ein OB in Bayern war bislang FDP-Mitglied, eine Oberbürgermeisterin zählte zu den Freien Wählern, eine Oberbürgermeisterin war parteilos.

          Trotz aller Fragezeichen wegen der sich verschärfenden Corona-Krise hatte die Staatsregierung am Wahltermin festgehalten. Alle nötigen Vorkehrungen seien getroffen, hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erst am Freitag noch einmal betont. Tatsächlich gab es in den Wahllokalen Waschbecken oder es standen Desinfektionsmittel bereit. Unter anderem wegen deutlich mehr Briefwählern ging die Wahlbeteiligung nun vielerorts nach oben. Nach ersten Zahlen des Bayerischen Rundfunks könnte sie landesweit bei 58,5 Prozent liegen. 2014 lag die Wahlbeteiligung bayernweit bei rund 55 Prozent - der bisherige Minus-Rekord in der Geschichte der Kommunalwahlen.

          Für die für 29. März geplanten Stichwahlen hat die Staatsregierung in einem Punkt schon vorgesorgt: Söder hatte am Freitag mitgeteilt, dass die Wähler dafür ganz automatisch und ohne vorherigen Antrag Briefwahl-Unterlagen per Post zugesandt bekommen.

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