https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommunalwahlen-in-bayern-stichwahl-in-der-corona-krise-16702805.html

Stichwahlen in Corona-Krise : Machtwechsel in Nürnberg und Ingolstadt

  • Aktualisiert am

Nürnbergs Bürgermeister Thorsten Brehm muss seinen Platz im Rathaus (rechts) räumen. Bild: dpa

Unter außergewöhnlichen Umständen haben die Bayern in den Stichwahlen ihre kommunalen Vertreter gewählt. In Nürnberg muss SPD-Bürgermeister Thorsten Brehm seinen Posten räumen – dafür verliert die CSU in Ingolstadt das Rathaus.

          4 Min.

          Die wegen der Corona-Krise beispiellosen Kommunal-Stichwahlen in Bayern haben in mindestens zwei Großstädten Machtwechsel herbeigeführt. Die SPD verlor in ihrer bisherigen kommunalpolitischen Hochburg Nürnberg den Oberbürgermeisterposten an die CSU, eroberte dafür aber Ingolstadt. In München stand Dieter Reiter (SPD) als alter und auch neuer Oberbürgermeister quasi fest. Die Landrats-Stichwahlen wurden zum Erfolg für die Freien Wähler, während die Grünen Miesbach verloren und ansonsten leer ausgingen.

          In Nürnberg gewann Marcus König (CSU) die Stichwahl am Sonntag mit 52,2 Prozent gegen den SPD-Kandidaten Thorsten Brehm (47,8 Prozent). König beerbt den bisherigen SPD-Oberbürgermeister Ulrich Maly, der nach 18 Jahren auf eine neuerliche Kandidatur verzichtet hatte. In Ingolstadt gewann der SPD-Herausforderer Christian Scharpf mit 59,3 Prozent gegen den CSU-Amtsinhaber Christian Lösel (40,7 Prozent).

          In München führte der SPD-Amtsinhaber Reiter nach Auszählung von 636 der 1001 Gebiete am Sonntagabend klar mit gut 71 Prozent. Seine Herausforderin von der CSU, Kristina Frank, lag bei 29 Prozent. Reiter dankte bereits für „viel Rückenwind für die nächste Amtsperiode“, auch wenn das Endergebnis erst am Montag erwartet wird.

          „CSU kann auch Großstadt“

          Die Stichwahl in Augsburg gewann die CSU-Kandidatin Eva Weber mit 62,3 Prozent der Stimmen. Dirk Wurm (SPD) kam auf 37,7 Prozent. Die FDP verteidigte in Landshut ihren einzigen OB-Sessel in Bayern. In Regensburg wird erst an diesem Montag mit der Auszählung begonnen.

          CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder reagierte erfreut auf die CSU-Erfolge in seiner Heimatstadt Nürnberg und in Augsburg. „CSU kann Großstadt“, schrieb er auf Twitter. Bayerns SPD-Generalsekretär Uli Grötsch sagte dagegen: „Nürnberg tut ungeheuer weh.“ Andererseits freue sich die SPD über viele gewonnene OB-Posten. Tatsächlich eroberte die SPD von der CSU unter anderem Hof und Schwabach.

          Zur Pleite für die Grünen wurde die Landratswahl im Kreis Miesbach, wo die CSU den Landratsposten nach sechs Jahren zurückeroberte: Der grüne Landrat Wolfgang Rzehak unterlag mit 34,59 Prozent gegen seinen CSU-Herausforderer Olaf von Löwis, der auf 65,41 Prozent kam. Die Grünen stellen damit künftig nur noch einen einzigen Landrat – sie gingen bei mehreren Landrats-Stichwahlen am Sonntag leer aus.

          „Sensationelle Ergebnisse für die Freien Wähler“

          Freud und Leid bei der CSU: Sie verteidigte am Sonntag – so der Stand nach Ende fast aller Auszählungen – zwar zehn Landkreise und eroberte je einen von den Grünen und von den Freien Wählern. Im Gegenzug verlor die CSU aber vier Stichwahlen gegen Freie Wähler.

          Die Freien Wähler konnten damit bei den diesjährigen Kommunalwahlen von insgesamt 12 auf 14 Landratsposten zulegen. Die CSU stellt wie bisher 53 der insgesamt 71 Landräte. Die Grünen haben nur noch einen dieser Posten, die SPD künftig nur noch drei statt bisher vier. „Es sind sensationelle Ergebnisse für die Freien Wähler“, sagte Parteichef Hubert Aiwanger. Für seine Partei sei der Sonntag ein „Freudentag“.

          Weitere Themen

          Der nächste Ampel-Zwist

          FAZ Plus Artikel: Einbürgerungsrecht : Der nächste Ampel-Zwist

          Der Streit über das Bürgergeld ist gerade beigelegt. Doch jetzt meldet die FDP Kritik an den Plänen von Innenministerin Faeser zur Einbürgerung an. Die Liberalen sind nicht grundsätzlich dagegen – vermissen aber einiges.

          Topmeldungen

          Twitter-Chef in Aufruhr : Musk geht auf Apple los

          Der neue Twitter-Eigentümer behauptet, der iPhone-Hersteller drohe mit einem Rauswurf aus dem App Store und schalte kaum noch Anzeigen. Musk suggeriert, Apple wolle Twitter zensieren – und fragt: „Hassen sie freie Meinungsäußerung in Amerika?“
          Kanzler Scholz zusammen mit der Integrationsbeauftragten Reem Alabali-Radovan (links) und Innenministerin Nancy Faeser am Montag in Berlin

          Einbürgerungsrecht : Der nächste Ampel-Zwist

          Der Streit über das Bürgergeld ist gerade beigelegt. Doch jetzt meldet die FDP Kritik an den Plänen von Innenministerin Faeser zur Einbürgerung an. Die Liberalen sind nicht grundsätzlich dagegen – vermissen aber einiges.

          Proteste in China : Jetzt demonstriert der Staat seine Macht

          Die Proteste gegen die Null-Covid-Politik werden in den chinesischen Medien ignoriert. Peking setzt auf Zensur und Einschüchterung. Wie die Lage sich entwickelt, ist noch nicht abzusehen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.