https://www.faz.net/-gpf-993ft

Kommunalwahl in Thüringen : Die große Kandidatenschwäche

  • -Aktualisiert am

Schwieriges politisches Gelände: Die Wartburg in Eisenach Bild: Michael Braunschädel

In Thüringen fiel es den Parteien schwer, Kandidaten für die Kommunalwahl zu finden. Woher kommt diese Form der Politikverdrossenheit?

          4 Min.

          Seit Wochen ist Reinhard Hotop fast täglich im Landkreis Hildburghausen unterwegs, um für sich zu werben. Bei der Kommunalwahl am Sonntag will er hier, südlich des Thüringer Waldes, Landrat werden. Geplant hat Hotop das nicht, aber dann seien gleich mehrere Parteien auf ihn zugekommen – die Linke, die Grünen und schließlich auch noch die SPD. „Alle wollten, dass ich für sie antrete“, sagt der 53 Jahre alte Mann. „Aber ich wollte nicht.“ Kandidat einer Partei zu sein oder gar einer Partei beizutreten sei für ihn nicht in Frage gekommen. Das käme beinahe einem Stigma gleich, sagt er. Besonders bringt ihn auf, wie Parteien in Thüringen mit Sachthemen umgehen würden, dass selbst auf kommunaler Ebene so häufig die Ideologie vor den Inhalt gesetzt werde. „Wir haben, und das sage ich jetzt mal ganz offen, eine versaute demokratische Kultur“, sagt Hotop. „Wo früher die SED saß, sitzen heute gewählte Parteipolitiker und sagen, was gemacht wird. Was völlig fehlt, sind Diskussion, Streit und Wertschätzung.“

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Auf diese Erfahrung führt Hotop den in Thüringen und Ostdeutschland besonders großen Frust mit dem politischen Parteiensystem zurück. Dass er sich nun doch zur Wahl stellt, hängt auch damit zusammen, dass es sonst außer dem Amtsinhaber von der CDU und einem Rechtsextremen keinen weiteren Bewerber gegeben hätte. Nun tritt Hotop als parteiloser Kandidat an, der von einer Bürgerinitiative sowie von Linkspartei, SPD und Grünen unterstützt wird. Im Wahlkampf spricht Hotop offen an, wie sehr er die gegenwärtige Parteipolitik ablehnt, und er wirbt für „neue Beteiligungsmöglichkeiten“. Hotop ist dreifacher Vater, Elektroinstallateur und Theologe, er kommt aus der DDR-Friedensbewegung und macht sich für mehr Basisdemokratie stark, gerade weil er auch bei seinen Veranstaltungen immer wieder „einen grundsätzlichen Verdruss an der Demokratie und eine diffuse Unzufriedenheit mit dem politischen System“ erlebe.

          „Bürger mit DDR-Erfahrung wollen sich nicht an eine Partei binden“

          Wie groß Verdruss und Skepsis sind, zeigt auch ein Blick in die drei Südthüringer Nachbarkreise: Vor allem Linke, SPD und Grüne fanden hier keine eigenen Kandidaten und unterstützen mal zu zweit oder zu dritt parteilose Bewerber; insgesamt gibt es in fast der Hälfte der Thüringer Landkreise parteiübergreifende Bündnisse. Vielerorts stellen sich nur zwei Kandidaten zur Wahl, im Landkreis Sömmerda sogar nur der Amtsinhaber, was Folgen für die Wahlbeteiligung haben dürfte. Im Saale-Orla-Kreis, dessen Einwohner bereits im Januar zur Landratswahl aufgerufen waren, gaben gerade mal ein Drittel der Wahlberechtigen ihre Stimme für einen der zwei Bewerber ab.

          Insgesamt stimmen am Sonntag knapp 1,6 Millionen Thüringer über 14 Landräte und sechs Oberbürgermeister sowie 71 haupt- und 29 ehrenamtliche Bürgermeister ab, deren Amtszeit sechs Jahre beträgt. Einzig die CDU tritt in jedem Landkreis an. „Bürger mit DDR-Erfahrung wollen sich nicht an eine Partei binden“, sagt Thüringens CDU-Vorsitzender Mike Mohring. Er höre oft den Satz: „Einmal und nie wieder!“ Seine Partei sieht er dennoch gut aufgestellt, die Abstimmung sieht er auch als Test für die Landtagswahl im nächsten Jahr, bei der Mohring Ministerpräsident Bodo Ramelow und seine rot-rot-grüne Regierung herausfordert.

          Weitere Themen

          Die Hauptstadt wendet sich gegen Orbán

          Kommunalwahlen in Ungarn : Die Hauptstadt wendet sich gegen Orbán

          Die Fidesz-Partei des Ministerpräsidenten erleidet empfindliche Niederlagen in Budapest und anderen wichtigen Städten. Das hat mit Skandalen und Korruptionsvorwürfen zu tun, aber auch mit einer Kooperationsstrategie der Opposition von links bis ganz rechts.

          Topmeldungen

          Boris Johnson am Dienstag in London

          Brexit-Gespräche : Zollgrenze in der Irischen See?

          Zum Start der Brexit-Verhandlungen in Brüssel am Mittwoch gibt es Gerüchte, London habe Zugeständnisse gemacht. Die Idee stößt in Großbritannien jedoch schon auf Kritik.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.