Ein Naturereignis war das nicht
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So sah es in Berlin vielerorts aus: Schlange vor einem Wahllokal im Gymnasium Tiergarten am 26.09.2021 Bild: dpa
Eine Expertenkommission hat die Gründe für das Wahldebakel in Berlin untersucht. Sie kommt zu dem Schluss: Die Pannen waren vorhersehbar. Die Wahlleiterin sei eine „Königin ohne Land“ – ihr Amt müsse dringend gestärkt werden.
Das Wahldebakel, das Berlin am 26. September des vergangenen Jahres erlebte, hat das Vertrauen der Hauptstadtbewohner in die Demokratie erschüttert. In Wahllokalen mussten viele stundenlang warten, es fehlten Stimmzettel, falsche wurden ausgegeben und abgegebene Stimmen in diesen Fällen für ungültig erklärt. In rund zehn Prozent der Wahllokale war noch weit nach 18 Uhr gewählt worden, als sie längst hätten geschlossen sein müssen.
Wie konnte es dazu kommen? Und wie kann eine solche Pannenwahl in Zukunft verhindert werden? Das sollte die „Expertenkommission Wahlen in Berlin“ beantworten, die am Mittwoch ihren Abschlussbericht vorstellte. Ihr Fazit: Die Pannen waren leicht vorauszusagen und hätten bei rechtzeitiger Vorsorge und klaren Verantwortlichkeiten vermieden werden können „Viele logistische Probleme waren absehbar, die Pannen waren kein Naturereignis“, sagte Stephan Bröchler von der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin.
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