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Jasper von Altenbockum (kum.)

Das Spiel der SPD : Wunsch nach dem Vorhang

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans waren als Tiger gesprungen. Jetzt liegen sie als Bettvorleger im Willy-Brandt-Haus. Und aus „An Nikolaus ist Groko-Aus“ ist geworden: April, April!

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          Es wird interessant sein, wie Kevin Kühnert den Delegierten des bevorstehenden SPD-Parteitags zu erklären versucht, dass aus dem Schlachtruf „An Nikolaus ist Groko-Aus“ binnen weniger Tage ein „April, April“ wurde. Dazwischen liegt der Wahlsieg zweier Palastrevolutionäre, die mit Hilfe des Juso-Slogans als Tiger gesprungen waren, nun aber schon als Bettvorleger im Willy-Brandt-Haus liegen.

          Keine Rede ist mehr davon, die große Koalition zu verlassen. Überspitzte Kampfansagen werden weichgespült. In der SPD haben die Bundestagsfraktion und die Ministerpräsidenten, mit anderen Worten: der Scholzomat, die Macht übernommen. Das Ergebnis: Auf dem Parteitag soll eine Entscheidung über die Fortsetzung der Koalition gar nicht mehr getroffen werden.

          Für CDU und CSU ist das keine gute Nachricht. Für sie wäre ein klares Wort des Parteitags besser. So aber wird die SPD schwammige Forderungen aufstellen, die sie nicht gleich rundweg ablehnen können. Denn das hieße, dass die Union tun müsste, was sie partout nicht tun will, nämlich die Koalition aufkündigen. Trösten kann sich die Union damit, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans schon auf das koalitionseigene Maß maximaler Kompromisse gestutzt werden, bevor sie überhaupt gewählt wurden.

          War das aber nicht genau der Punkt, weshalb sich das Vorsitzenden-Duo einem Olaf Scholz so überlegen fühlte: dass eben genau dies alles nicht eintritt? War es das nicht, was Esken wollte: nicht schon Kompromisse, bevor die Verhandlungen überhaupt losgehen? Würde dieses Spiel auf der Bühne aufgeführt, man wünschte sich nur noch: Vorhang!

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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