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SPD : Etwas Besseres als den Tod findet sie überall

Mit dem Rücken zur Wand: Die SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Andrea Nahles am Tag nach dem Wahldebakel. Bild: EPA

In Bremen und Berlin geht es für die SPD um dieselbe Frage: Soll sie an der Macht kleben?

          Das Verhältnis der SPD zur Regierungsmacht ist ein durchaus gespaltenes, wie jetzt in Bremen und in Berlin zu sehen ist. In Bremen, wo es um viel Tradition geht, hat die SPD keine Skrupel, selbst dann noch am Bürgermeistersessel zu kleben, wenn sie vom Wähler in die zweite Reihe verwiesen wird.

          Die Entschuldigung lautet: Es gebe aber doch, dank erstarkter Grüner, eine linke Mehrheit. So kann man das sehen, denn Koalitionen, die eine Mehrheit haben, können sich immer, auch wenn ihn niemand kennen kann, auf den „Wählerwillen“ berufen.

          Aber muss eine Parteiführung nicht auch ein Gefühl dafür haben, dass der Wille zur Macht in Fällen wie diesen, gelinde gesagt, übertrieben wirkt? Die Grünen, die gewählt wurden, damit alles anders wird, werden sich gut überlegen, ob sie alles so lassen, wie es war.

          Im Bund hatte die SPD hingegen solche Skrupel, dass der höchste Mann im Staate kommen musste, um sie ihr auszureden. Die Wunden sind bis heute nicht verheilt – siehe Martin Schulz, der nun aus der Deckung kommen oder für immer schweigen muss.

          Wie damals geht es auch jetzt, da Andrea Nahles herausgefordert wird, nicht um Amtsführung, Charakterfragen oder Durchsetzungskraft – Zweifel an der Eignung und Kritik am „diktatorischen“ Auftreten nach innen verfolgen SPD-Vorsitzende seit August Bebel. Die Machtfrage in der SPD kreist vielmehr noch immer um die Entscheidung, in einer CDU-geführten Regierung zu verharren, und um die Hoffnung, dass die Entlassung aus dieser Gefangenschaft eine erlösende Wirkung haben könnte.

          Ein Wechsel von Nahles ins Kabinett – die Gelegenheit wäre günstig, weil Katarina Barley in Richtung Europaparlament unterwegs ist – wird daran aber nichts ändern, wie auch jeder andere personelle Wechsel an der Fraktions- oder Parteispitze. Es gehe jetzt um Inhalte und um Strategie, sagen die Unterstützer von Nahles. Aber auch sie wissen, dass mit Inhalten eigentlich die Frage nach der Regierungsmacht gemeint ist.

          Am Ende wird sich der SPD-Instinkt dafür, wann der richtige Zeitpunkt ist, nach der Macht zu greifen oder loszulassen, noch an den Bremer Stadtmusikanten ausrichten: Etwas Besseres als den Tod finden wir überall.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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