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Jasper von Altenbockum (kum.)

Sachsen : Täter AfD, Opfer AfD

Ein Mitglied des AfD-Landesverbandes Sachsen stimmt auf dem Landesparteitag im September 2018 in Markneukirchen mit „Ja“. Bild: dpa

Die Wahlkämpfer in Sachsen stehen vor einer schwierigen Frage: Soll die AfD wegen eines Formfehlers bestraft werden? Das wird die Polarisierung noch antreiben.

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          Das wird den sächsischen Wahlkampf nicht einfacher machen: Der Formfehler der AfD bei der Aufstellung ihrer Liste lässt sich sehr gut als Folge ihrer basisdemokratischen Debattenkultur darstellen, die sie dazu gezwungen hatte, kurzfristig ein zweites Verfahren auf einem zweiten Parteitag zu veranstalten, wofür nur eines zugelassen ist. Nun ist zu erwarten, dass die AfD in der Lantagswahl am 1. September mehr Mandate erhält, als sie besetzen kann.

          Die Disqualifizierung eines Großteils der Bewerber wird die AfD im Wahlkampf sicherlich nicht reumütig hinnehmen, sondern als „Rache des Systems“ ausschlachten. Wie reagieren? Eine Ausnahme? Eine Verschiebung der Landtagswahl?

          Im Umgang mit der AfD hat sich, wie sich jetzt auch wieder in Chemnitz zeigte, eine plumpe Ausgrenzung durchgesetzt, die ohne Pardon die Brücken nach „Rechts“ abbrechen will. Die treibenden Kräfte dahinter, Linkspartei, Grüne und SPD, müssten aber gerade in Sachsen erkennen, dass sie bisher herzlich wenig dazu beigetragen haben, die AfD zu verkleinern. Gehen sie ihren Weg auch in diesem Fall kompromisslos weiter, wird die AfD profitieren. Souverän wäre das nicht.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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