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Kommentar zur Koalition : Der Reigen der Reue

Olaf Scholz, Angela Merkel und Horst Seehofer (v.l.) vor wenigen Tagen bei einer Pressekonferenz in Berlin Bild: AP

Nach der SPD-Vorsitzenden Nahles gibt nun auch die Kanzlerin zu, in der Maaßen-Affäre einen Fehler gemacht zu haben. Auf ein das Jahr 2015 betreffendes Eingeständnis Merkels wird man aber wohl vergeblich warten.

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          Und warum nicht gleich so? Das dürfte die derzeit am häufigsten gestellte Frage zum jüngsten Koalitionsstreit und seiner (endgültigen?) Beilegung sein. Konfrontiert mit zwei unvereinbaren Positionen – Maaßen muss weg, Maaßen muss bleiben – wanderte die klein gewordene große Koalition lang und länger durch ein finsteres Tal des miserablen Krisenmanagements, bevor sie, ermattet vom Streit und ermahnt vom (Partei-)Volk, zu einer Lösung fand, die schon am Anfang des Konflikts im Raum stand – worüber unüberraschenderweise auch schon wieder gestritten wird.

          Doch muss man auch sagen: So viel öffentliche Zerknirschtheit gab es lange nicht mehr. Den Reigen der Reue eröffnete Nahles. Sie sprach sicherheitshalber gleich davon, dass „alle drei“ sich geirrt hätten, weil nicht zu erwarten war, dass Seehofer auch nur die eigenen Irrtümer zugeben werde. Die Kanzlerin flüchtete sich dennoch nicht ins Kollektiv, sondern bedauerte ausdrücklich den Fehler, den sie in diesem Fall begangen habe. Ein solches „Mea culpa“ hört man in der Spätphase einer Kanzlerschaft selten.

          Auch das wird Merkels Gegner nicht mehr für sie einnehmen. Aber bei den nicht wenigen Deutschen, die immer noch meinen, insgesamt erledige die Kanzlerin ihre Aufgabe ganz passabel, könnte sie mit diesem Ich-habe-verstanden-Signal wieder ein paar Punkte hinzugewinnen. Die würden ihr auch in der eigenen Fraktion im Bundestag nicht schaden, die an diesem Dienstag ihren Vorsitzenden wählt. Am Ergebnis wird sich nicht nur ablesen lassen, wie die Fraktion zum merkeltreuen Amtsinhaber Kauder steht, sondern auch, welchen Rückhalt die Kanzlerin dort noch genießt.

          Ein Jahr nach der Bundestagswahl beteuern die Koalitionsparteien, sich künftig weniger mit sich selbst, sondern mehr mit der „Sacharbeit“ beschäftigen zu wollen. Das kann man ihnen und der Republik nur wünschen. Doch hätte auch der Fall Maaßen nicht diese Dimension annehmen können, wenn es in ihm nur um eine Personal- und Prestigefrage gegangen wäre. Im Zentrum aller Krisen dieser Koalition und der öffentlichen Debatte steht der Streit um die richtige Asyl- und Einwanderungspolitik mit all ihren Folgen. Ein Eingeständnis Merkels, vor drei Jahren auf diesem Feld Fehler gemacht zu haben, hätte eine über die Koalitionsparteien hinausreichende befriedende Wirkung. Darauf aber wird man wohl vergeblich warten.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

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