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Brandenburgs Lockerungsweg : Ungebremst in der Pandemie

  • -Aktualisiert am

Brandenburger Sonderweg im Kampf gegen die Pandemie: Notbremse bei Inzidenzwert 200. Bild: dpa

Brandenburg geht einen Sonderweg und lockert die Corona-Notbremse. Die Botschaft ist: Jedes Land macht seine eigenen Regeln. Was die Kanzlerin mahnt, ist egal.

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          Die Notbremse bei deutlich steigenden Infektionszahlen hatte die Kanzlerin bewusst in den rasant beschleunigten Lockerungszug der Länder eingebaut. Wohl wissend, dass in der Runde der Ministerpräsidenten sonst kein Halten mehr gewesen wäre, den pandemiemüden Bürgern, die ja auch Wähler sind, angesichts sinkender Todeszahlen und sich langsam leerender Intensivstationen eine Fortsetzung der Corona-Maßnahmen zu ersparen.

          Dass nun Brandenburg den von Merkel ersonnenen Sicherungsmechanismus schlicht aushebelt, bei einem Inzidenzwert von mehr als 100 die Öffnungsschritte zurückzunehmen, ist ein weiterer Autoritätsverlust der Bundesregierung im Kampf gegen Corona. Auch wenn Ministerpräsident Woidke die Kritik am Brandenburger Sonderweg als „Sturm im Wasserglas“ herunterspielt, ist das Signal doch: Jeder macht nun seine eigenen, nicht immer nachvollziehbaren Corona-Regeln.

          Dazu passt die Meldung aus Brandenburgs Nachbarland Sachsen, das nun die vom Bund festgelegte Impfreihenfolge in dem besonders von Corona getroffenen Landkreis Vogtland aufhebt. Dass sich dort nun alle Bürger ab 18 Jahren impfen lassen können, ist eine pragmatische Notlösung, um die Seuche einzudämmen. Auch andere Länder befolgen schon lange nicht mehr die von der Ständigen Impfkommission empfohlene Priorisierung. Wer schneller und möglichst viele impft, hat am Ende womöglich die Nase vorn. Auch wenn es dabei nicht gerecht zugeht.

          Thomas Holl
          Redakteur in der Politik.

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