https://www.faz.net/-gpf-9s6cl

Demokratische Institutionen : Freiheit kennt keine Garantie

30 Jahre friedliche Revolution: Mit dem Ruf „Wir sind das Volk“ hatten 1989 in Leipzig rund 70.000 Menschen für Freiheit und Demokratie demonstriert. Bild: dpa

Funktionieren die institutionellen Sicherungen der Demokratie noch? Ja und nein. Es braucht auch die Bürger, die sie schützt. Gerade deswegen ist der gewaltfreie Diskurs so wichtig.

          3 Min.

          Es geht doch: In Amerika laufen Ermittlungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten. Und in Großbritannien hat der Supreme Court die durch den Premierminister veranlasste Zwangspause des Parlaments für nichtig erklärt. Sie funktionieren also, die „checks and balances“, die institutionellen Sicherungen der Demokratie. Sowohl Donald Trump als auch Boris Johnson sind zwar noch lange nicht am Ende, ja es kann sogar gut sein, dass sie aus verfahrensmäßigen Niederlagen bei den nächsten Wahlen politisches Kapital schlagen können. Aber das System, der demokratische Rechtsstaat, erweist sich durchaus als wehrhaft.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Das ist keine Selbstverständlichkeit. Zu Recht wird gerade in diesen Zeiten oft hervorgehoben, dass die Demokratie die Gefahr ihrer eigenen Abschaffung in sich trägt. Paradox ist das nicht, sondern logisch: In Freiheit kann sich ein Volk das Parlament und die Regierung wählen, die es will. Dabei könnte es auch die Demokratie abwählen. Jeder zusätzliche rechtliche Schutz der Demokratie, wie ihn auch die Bundesregierung anstrebt, steht unter diesem Vorbehalt.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

          FAZ.NET komplett

          : Neu

          F.A.Z. Woche digital

          F.A.Z. digital – Jubiläumsangebot

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Die homöopathischen Präparate sind meist als Globuli erhältlich: Zuckerkugeln, auf deren Oberfläche die Lösung stark verdünnt aufgetragen wird.

          Homöophathie : Nichts als Zucker?

          Über Globuli streiten die Deutschen gerne und viel. Für die einen sind homöopathische Präparate schlicht Betrug am Patienten, für die anderen sind sie eine Alternative zur Schulmedizin. Dabei sind die wissenschaftlichen Erkenntnisse eindeutig.

          Rudy Giuliani : Trumps Schatten

          Rudy Giuliani hatte gehofft, Donald Trumps Außenminister zu werden. Stattdessen wurde er der Anwalt des Präsidenten. Spätestens in der Ukraine war das keine Privatangelegenheit mehr. Wie lange wird Trump seinem geltungssüchtigen Gefährten die Treue halten?