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Maaßen und die CDU : Bloßstellung

Hans-Georg Maaßen Anfang August bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU in Riesa. Bild: EPA

In der Causa Maaßen kann sich Wolfgang Schäuble ein öffentliches Nachkarten nicht verkneifen. Als ob der Schaden nicht schon groß genug wäre. Der eigentliche Niedergang steht der CDU womöglich erst bevor.

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          Es verrät nichts Gutes über die programmatische und personelle Verfassung der CDU, dass sich deren Vorsitzende vor einigen Tagen mit Gedankenspielen über die politische Zukunft des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen zitieren ließ – Stichwort Parteiausschluss.

          Nicht nur, dass der CDU eine solche Debatte nur schaden kann, wie in der SPD der Fall Sarrazin hinlänglich beweist. Vor allem können sich diejenigen in Ost und West bestätigt sehen, die Meinungsfreiheit und demokratische Willensbildung in den „Systemparteien“ nicht gut aufgehoben wissen wollen.

          Doch als ob der Schaden nicht schon groß genug wäre, konnte sich Bundestagspräsident Schäuble (wieder einmal) nicht verkneifen, öffentlich nachzukarten. Seine Kandidatin für dieses Amt war „AKK“ nicht. Und sie hat bisher auch nicht viel zuwege gebracht, was die Skeptiker in den eigenen Reihen von ihren Qualitäten hätte überzeugen können; ihr Generalsekretär schon gar nicht.

          Aber warum die Vorsitzende nun auch noch unübersehbar bloßstellen? Der eigentliche Niedergang steht der CDU womöglich erst bevor.

          Daniel Deckers

          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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