https://www.faz.net/-gpf-abh15

Pegida wird beobachtet : Späte Erkenntnis

  • -Aktualisiert am

Pegida auf dem Höhepunkt der Proteste gegen Islam und Flüchtlingspolitik: Demonstration in Dresden Bild: dpa

Seit ihrer Gründung im Herbst 2014 hat sich die Pegida-Bewegung als rechtes Sammelbecken und Plattform für Extremisten erwiesen. Ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz als Gefahr für die Demokratie war längst fällig.

          1 Min.

          Warum erst jetzt? Die Einstufung von Pegida als extremistisches Beobachtungsobjekt durch den Verfassungsschutz war „längst überfällig“, wie Sachsens CDU-Innenminister eine Behörde sanft rügte, für die er selbst zuständig ist. Als im Oktober 2014 ein verurteilter Kleinkrimineller aus Dresden eine Gruppe mit dem Titel „Friedliche Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ gründete und zum „Abendspaziergang“ in Sachsens Landeshauptstadt aufruft, nahm kaum jemand diese Aktion zunächst ernst. Es schien nur ein weiteres Grüppchen zu sein, das wie die zuvor schon fast totgesagte AfD aus der Angst vor Millionen muslimischer Flüchtlinge Protestkapital schlug. Aus den „friedlichen Europäern“ wurden „patriotische“, die unter der Abkürzung „Pegida“ bald Zehntausende Ostdeutsche aus der Mitte der Gesellschaft auf die Straße brachten.

          Und wie die AfD radikalisierte sich Pegida immer weiter nach rechtsaußen, wurde de facto zu deren außerparlamentarischen Arm. Die völkischen AfD-Stars Höcke und Kalbitz traten als bejubelte Gastredner auf. Pegida-Demonstranten wünschten dem damaligen SPD-Vorsitzenden Gabriel und der Kanzlerin ein Ende am Galgen. Merkel und der frühere Bundespräsident Gauck wurden im NS-Jargon als „Volksverräter“ beschimpft. Dass die auf einen harten Kern geschrumpfte Pegida-Truppe nun wie die AfD als Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung unter Beobachtung steht, ist da längst keine Überraschung mehr.

          Thomas Holl
          Redakteur in der Politik.

          Weitere Themen

          Das Ende einer Behörde

          Überführung der Stasi-Akten : Das Ende einer Behörde

          Das Datum ist nicht zufällig gewählt: An diesem Donnerstag werden in einem Festakt die Stasi-Unterlagen in das Bundesarchiv in Berlin überführt. Am 17. Juni vor 68 Jahren wagten die Arbeiter in der DDR den Aufstand.

          Ultrakonservativer auf dem Weg ins Präsidentenamt Video-Seite öffnen

          Iran : Ultrakonservativer auf dem Weg ins Präsidentenamt

          Mangels Alternativen wird der Ultrakonservative Ebrahim Raisi wahrscheinlich nächster iranischer Präsident. Moderate Bewerber wurden bereits im Vorfeld aussortiert. Die Opposition hat zum Boykott der Präsidentenwahl aufgerufen.

          Topmeldungen

          In einem mobilen Impfzentrum im sächsischen Markkleeberg lässt sich eine Bürgerin am 10. Mai 2021 gegen Covid-19 impfen.

          Repräsentative Studie : Was die Sachsen über Corona denken

          Ist Sachsen ein Land der „Querdenker“? Ja und nein, ergab eine repräsentative Studie. Besonders weit gehen die Meinungen bei Leuten auseinander, die selbst eine Corona-Erkrankung durchgemacht haben.
          Ein Containerschiff läuft aus dem Hafen von Yantian aus

          Hafen von Yantian : Mega-Stau lähmt den Welthandel

          Unternehmen warten jetzt schon wochenlang auf Waren. Nun droht ein noch größerer Engpass als nach dem Stillstand im Suezkanal: Der Verkehr im Containerhafen Yantian in Shenzhen ist zur Hälfte lahmgelegt.
          Der Kiessee: Göttingen ist laut der EU-Umweltagentur EEA die deutsche Stadt mit der besten Luftqualität.

          Rangliste : Wo die Luft am besten ist

          Wie steht es um die Luftqualität in Städten Europas? Diese Frage beantwortet die EU-Umweltagentur mit einer Liste von mehr als 320 Städten. Wo landen die deutschen Vertreter?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.