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Nach dem Parteitag : Zauberlehrlinge der AfD

  • -Aktualisiert am

Frauke Petry wird Ende des Jahres automatisch alleinige AfD-Vorsitzende. Bis stehen ihr der ebenfalls in Essen gewählte Jörg Meuthen (r.) und weiter Alexander Gauland als Stellvertreter zur Seite. Danach rücken die beiden ins zweite Glied. Bild: Jakob von Siebenthal

Frauke Petry möchte als Vorsitzende der AfD eine Integrationsfigur ohne ideologische Vorgaben sein. Es wäre aber kein Wunder, wenn sie ebenso wie Bernd Lucke schon bald als Zauberlehrling endet und von Geistern verfolgt wird, die sie selbst gerufen hat.

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          Frauke Petry hat den AfD-Mitgliedern ein Versprechen gemacht. Es lautet: Das Spektrum der politischen Meinungen innerhalb der AfD soll nicht mehr eingeschränkt werden. Die einzige Grenze, an welche Parteimitglieder sich zu halten haben, soll die freiheitlich-demokratische Grundordnung sein. Das ist eine naheliegende Einschränkung, denn würden weitergehende Meinungen geäußert, wären diese schlicht verfassungsfeindlich.

          Da nicht zu erwarten ist, dass sich innerhalb der AfD in naher Zukunft eine linksautonome Plattform gründet, werden es vor allem Rechtspopulisten sein, welche die von Petry gewährten Freiheiten nutzen. Entsprechend groß ist in diesen Kreisen die Euphorie. In ihrer Entfesselung träumen sie von Erfolgen, die Rechtspopulisten in anderen europäischen Ländern schon erreicht haben, etwa in Frankreich, Österreich, den Niederlanden, Schweden, Dänemark oder Finnland.

          Streit über die Schärfe des Tonfalls

          Die Gemäßigten um Lucke waren freilich nie die Liberalen, als die sie in der Öffentlichkeit missverständlich bezeichnet wurden. Auch in Lucke nahen Kreisen sind Islamkritik oder die Ablehnung der Gleichstellung von Homosexuellen gängige Positionen.

          Eher über die Schärfe des Tonfalls hatten sich die Gemäßigten mit den Konservativeren gestritten. Neben dem moralischen hatte das taktische Argument der Gemäßigten stets gelautet, dass rechtspopulistischen Parteien in Deutschland in der Vergangenheit kein Erfolg beschieden war. Behalten sie recht, wird der neuen AfD ein ähnliches Schicksal drohen wie den Republikanern. Täuschen sie sich, wird sich in der Bundesrepublik erstmals in der Nachkriegsgeschichte eine rechtspopulistische Partei dauerhaft etablieren.

          Petry lehnt solche Überlegungen ab. Sie sieht keinen Rechtsruck in ihrer Partei, obwohl die Ergebnisse der Vorstandswahlen keinen anderen Schluss zulassen. Petry will als Integrationsfigur gesehen werden, als eine, die weder den Gemäßigten noch den Radikaleren ideologische Vorgaben macht. Mit dieser Position erzeugt sie freilich einen Déjà-vu-Effekt. Auch Lucke hatte einmal so geredet. Entsprechend hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass Petry wie Lucke als Zauberlehrling enden könnte und bald von Geistern verfolgt wird, die sie selbst gerufen hat.

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