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Beobachtung der AfD? : Wir wissen genug

Björn Höcke nimmt im September 2018 an der Demonstration von AfD und dem ausländerfeindlichen Bündnis Pegida in Chemnitz teil. Bild: Jana Mai

Es wird Zeit, dass der Verfassungsschutz sich entscheidet: Muss er die Partei auf Dauer beobachten? Daran kann es keinen Zweifel geben.

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          Die AfD ist seit der verunglückten Wahl eines Ministerpräsidenten in Thüringen um eine Facette reicher. Sie legte, in den Worten des ehemaligen CDU-Regierungschefs Dieter Althaus, eine „Leimrute“ aus, um CDU und FDP in Sicherheit zu wiegen und gefangen zu nehmen. Anschließend konnte die AfD verkünden, das sei doch nur für das wichtigste Ziel geschehen, das sich die Opposition im Landtag gesteckt habe, nämlich die Ablösung der rot-rot-grünen Koalition und Bodo Ramelows. Sei nicht dieses legitime Ziel durch ein völlig legitimes Verfahren erreicht worden? Wenn es sich aber um ein Bubenstück gehandelt haben sollte, sei es dann nicht ein demokratisches gewesen?

          Das Bild der Leimrute beschreibt sehr schön, um was es sich eigentlich gehandelt hat. In Thüringen hat die AfD signalisiert, dass sie sich mit der Opposition nicht begnügen will, dass sie aber, um Macht und Mehrheiten zu organisieren, vor dem Mittel der Täuschung und Irreführung nicht zurückschrecken wird. Es war im Kleinen die Form, die sie auch im Großen praktiziert.

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