Kalbitz gibt nicht auf : Wie ein lauernder Haifisch
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Andreas Kalbitz und Björn Höcke (rechts) Bild: dpa
Der Spruch von Franz Josef Strauß, leicht abgewandelt, könnte sich doch noch bewahrheiten: Rechts von CDU und CSU gibt es keine verfassungstreue Partei.
Wenn sich Markus Söder da nicht täuscht. Schon oft stand die AfD vor einer Spaltung und machte den Eindruck, über Nacht als Wrack zu enden. Die „Ruine“, die Söder sieht, könnte sich noch als Wunschbild herausstellen. Die Machtkämpfe, die nun schon seit Jahren dauern, hinterließen noch jedes Mal eine Anhängerschaft, die erstaunlich gleichmütig gegenüber so viel Selbstbeschäftigung der Parteikader ist.
Auch jetzt, da die AfD in Zeiten der Krise zur Willensbildung nicht viel mehr beizutragen hat als den Appetit eines lauernden Haifischs, ist der Zuspruch für die Partei, zumal in Ostdeutschland, erstaunlich stabil. Von Existenznöten, wie sie etwa die FDP plagen, keine Spur.
Doch ganz von der Hand zu weisen ist Söders Hoffnung nicht, dass es sich um das letzte Gefecht handeln könnte. Andreas Kalbitz, der Rechtsextremist an der Spitze des Brandenburger Parteiverbands, gibt nicht so leicht auf. Seinen Rausschmiss wird er unter ostdeutschem Beifall als „Verrat“ oder „Putsch“ hinstellen. Ein gespaltener und paralysierter Parteivorstand wird damit vor die Wahl gestellt, ob er ganze Landesverbände ausschließt oder die Dinge einfach treiben lassen muss.
Jörg Meuthen, der die Entscheidung am Freitag durchboxte, fiel bislang nicht als ein Stratege auf, der aus einem solchen Zwist als Sieger hervorgeht. Für ihn könnte die Reise so enden wie für alle Parteivorsitzenden, die aus der AfD eine „rechte CDU“ machen wollten – in der Wüste. Das ist ein wiederkehrendes Schauspiel, nachdem die Parteispitze schon vor Jahren die Schleusen für Leute wie Höcke oder Kalbitz geöffnet hatte.
Endet das Spiel wie immer, stellt sich die AfD endgültig gegen die Verfassung. Der Verfassungsschutz, der die jüngste Krise in Gang setzte, hätte keine andere Wahl, als die gesamte AfD beobachten zu lassen. Schon jetzt hatte er Nöte, den „Flügel“, den er als offen rechtsextremistisch einstufte, gegenüber dem Rest der Partei einzugrenzen.
Die Auflösung des „Flügels“ machte das Dilemma offenkundig. Denn es ging nicht darum, sich in nichts aufzulösen. Was für Söder wie eine Ruine wirkt, ist für Extremisten der Rohbau für ein „neues Deutschland“. Der Spruch von Franz Josef Strauß, leicht abgewandelt, könnte sich also doch noch bewahrheiten: Rechts von CDU und CSU gibt es keine verfassungstreue Partei.
