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Nukleare Abschreckung : Neues Appeasement?

Vernichtende Wirkung: Der Atombombenabwurf über Hiroshima am 6. August 1945 Bild: AFP

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich deutet einen neuen sicherheitspolitischen Kurs einer künftigen Ampel-Regierung an. Das wäre gefährlich für Deutschland.

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          Das fängt ja gut an. Will sich die SPD vom Prinzip der Abschreckung abwenden? Die Kritik ihres Fraktionsvorsitzenden Mützenich an selbstverständlichen Bemerkungen von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, bis hin zum Vergleich mit russischen Drohungen und der Aufforderung, die Arbeit der künftigen Bundesregierung nicht zu belasten, lässt nichts Gutes für Deutschlands Sicherheit erahnen.

          Denn weder der Atomausstieg, das Herunterrüsten der Bundeswehr oder die deutsche Flüchtlingspolitik beeindrucken Wladimir Putin offenbar in dem Maße, dass er von seiner aggressiven Außenpolitik ablässt. Atomwaffen sind Teil einer wirksamen Abschreckung. Das ist traurige Wirklichkeit, weil es immer noch Aggressoren gibt, die sich weder um Menschenrechte noch um die Integrität anderer Staaten scheren.

          Atomwaffen werden hoffentlich weiterhin nicht eingesetzt und weltweit weiter abgebaut. Aber jedem Störenfried muss klar sein, dass der Preis für einen Angriff auf das westliche Bündnis zu hoch wäre. Die künftige Ampel-Koalition sollte sich, solange die Welt so ist, lieber mit einer atomaren Teilhabe Deutschlands befassen. Oder deutet sich hier eine neue Form des „Appeasement“ an, dass in legitimer deutscher Verteidigung eine größere Bedrohung sieht als in Putins Aggressionen? Dann gute Nacht.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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