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Debakel im Innenausschuss : Erst die Person, dann das Land?

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter AnfangDezember bei einer Fraktionssitzung im Bundestag Bild: dpa

Grüne und FDP haben sich bei der Verteilung der Ausschussvorsitzenden mehr um sich als um das Land gekümmert. Das könnte sich irgendwann bitterlich rächen.

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          Erst das Land, dann die Partei, dann die Person, das beteuern Politiker gern. In der Regel stimmt es nicht. Wer die Härte des politischen Geschäfts kennt, kann niemandem verübeln, auch an sich zu denken. Doch das darf nicht zu einem Schaden für das Land führen. Und genau das ist jetzt passiert.

          Es ging um die Verteilung der Ausschussvorsitze. Nach dem Zugriffsverfahren wählen die Fraktionen reihum, die größte beginnt. Die AfD konnte es selbst kaum glauben, dass in der ersten Runde der Innenausschuss noch zu haben war und in der zweiten Runde der Gesundheitsausschuss. Die AfD ist die fünftgrößte Fraktion, vier waren vor ihr dran. Die SPD als stärkste Fraktion entschied sich in der ersten Runde für den Auswärtigen Ausschuss, die Union für den Haushaltsausschuss, die Grünen für den Europaausschuss, die FDP für den Verteidigungsausschuss.

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