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Jasper von Altenbockum (kum.)

Giffeys Rücktritt : Abgang summa cum laude

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Bild: AP

Es bleibt in der Giffey-Affäre der fahle Nachgeschmack, dass Täuschung bis ins Kanzleramt hinein als lässliche Sünde bemäntelt wird, gerade so, als sei man mal ohne Fahrkarte gefahren.

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          Etwas Besseres hätte Franziska Giffey gar nicht passieren können. Die Bundeskanzlerin – sie ist Mitglied der CDU – verabschiedet die SPD-Politikerin summa cum laude in den Berliner Wahlkampf, aus dem Giffey im Herbst als Regierende Bürgermeisterin herauskommen möchte. Die Töne, die Merkel nach Giffeys Rücktritt als Bundesministerin anschlug, waren so voll des Lobes, dass es fast schon als Unverständnis oder gar Verärgerung über die Gründe dieses Rücktritts gelesen werden kann.

          Merkel hatte aber schon beim Rücktritt von Theodor zu Guttenberg wegen Plagiatsvorwürfen und beim Rückzug von Annette Schavan in einem ähnlichen Fall durchblicken lassen, dass sie auf andere Qualitäten am Kabinettstisch setzt als auf die von „wissenschaftlichen Assistenten“.

          Giffey zieht Konsequenzen aus einem noch nicht ganz abgeschlossenen Fall. Mit einer Rüge wird das zweite Prüfungsverfahren, das sich mit Plagiatsvorwürfen beschäftigt, mutmaßlich nicht abgehen. Schon als sich die Freie Universität zu dieser Reparatur des ersten Verfahrens durchrang, entschied sich Giffey zur Flucht nach vorne und kündigte ihren Rücktritt als Ministerin für den Fall an, dass ihr Verstöße in ihrer Doktorarbeit nachgewiesen werden sollten.

          Wissen und Gewissen

          Sie beteuerte, wie auch jetzt wieder, ihre Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben zu haben. Sollte sie ihren Titel verlieren, hieße das, dass sie damals sehr schlecht betreut worden ist oder in einer Umgebung arbeitete, in der Wissen und Gewissen sich grundsätzlich auf der richtigen Seite wähnen.

          Giffey entschied sich jetzt im Sinne ihre Karriereplanung. Ein Erfolg in Berlin würde ohnehin dazu führen, dass sie nicht Ministerin bleibt. In Berlin droht ihr Widerstand weder in der Partei noch in einer künftigen Koalition, an der die SPD beteiligt ist.

          Auch die Wähler dürften gnädig mit ihr umgehen in einer Stadt, die vielleicht auch künftig von einer Koalition regiert wird, die das Schwarzfahren zum Regierungsprogramm erhoben hat. Es bleibt in dieser Affäre der fahle Nachgeschmack, dass Täuschung bis ins Kanzleramt hinein als lässliche Sünde bemäntelt wird, gerade so, als sei man mal ohne Fahrkarte gefahren.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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