https://www.faz.net/-gpf-97il9

China-Kommentar : Misstrauen gegen die eigene Partei

  • -Aktualisiert am

Die Kommunistische Partei will per Verfassungsänderung die Amtszeit von Xi Jinping verlängern. Für die nachfolgende Generation von Xis Partei ist das eine schallende Ohrfeige.

          1 Min.

          Dass Politiker, mächtige zumal, sich für unersetzlich halten, ist beileibe keine chinesische Spezialität. Dass die Kommunistische Partei Chinas jetzt ihre aus leidvoller historischer Erfahrung mit Mao Tse-tung geborene Entscheidung widerruft, wonach höchste Ämter in Staat und Partei auf Zeit vergeben werden, ist freilich sehr bemerkenswert.

          Das zeigt zum einen, dass sich Staats- und Parteichef Xi Jinping eine Position erarbeitet hat, die niemand mehr in Frage zu stellen wagt. Es zeigt zum anderen aber auch, dass Xi die Bodenhaftung verloren hat. Mit der Entscheidung spricht Xi der nachfolgenden Generation unverhohlen das Misstrauen aus. Offenbar gibt es unter den vielen Millionen chinesischen Kommunisten nicht einen einzigen, der für fähig gehalten wird, die Macht verantwortungsvoll auszuüben.

          Wirtschaftsvertreter werden die Entscheidung als „stabilitätsfördernd“ loben. Wieso aber soll ausgerechnet in China nicht gelten, was überall sonst gepredigt wird: Stagnation, auch personelle, untergräbt die Stabilität? Sieht so die Weltmacht der Zukunft aus?

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Ausschreitungen in Hongkong gehen weiter Video-Seite öffnen

          Brandsätze und Tränengas : Ausschreitungen in Hongkong gehen weiter

          Tausende Demokratie-Aktivisten hatten sich einem nicht genehmigten Protestmarsch durch den Stadtteil Kowloon angeschlossen. Dabei kam es auch zu Brandanschlägen auf eine Polizeistation. Die Ordnungshüter setzte ihrerseits Tränengas.

          Topmeldungen

          Bernie Sanders ist zurück – und fühlt sich bereit für das Präsidentenamt.

          Bernie Sanders in New York : „Ich bin wieder da!“

          Bei seiner ersten Wahlkampfveranstaltung nach seinem Herzinfarkt bricht Bernie Sanders Besucherrekorde. In New York ist auch seine bislang wichtigste Unterstützerin dabei.
          Innen mit Grill, Wok und Kombidämpfer: der Truck von Nelles Catering

          Foodtrucks : Essen auf Rädern ist abgefahren

          Das hessische Familienunternehmen Roka baut Kleintransporter zu trendigen Foodtrucks um – für Gastronomen und Gründer, aber auch für bekannte Unternehmen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.