https://www.faz.net/-gpf-6xrj8

Kommentar zu Wulff : Jenseits des Rubikon

Wulffs Präsidentschaft begann mit großen Worten - und verlor sich im Winkeladvokatischen.

          3 Min.

          Wie finden Bundespräsidenten, denen das Grundgesetz die politische Tat weitgehend verwehrt, ihren Platz in der kollektiven Erinnerung dieser Republik? Über ihre Reden, manchmal sogar nur über einzelne Sätze und Worte, wenn diese den Kern ihrer Botschaft, ihres Anliegens, ihrer Vorstellung von Staat, Politik und Gesellschaft verkörpern. Ein Tag der Befreiung, Versöhnen statt Spalten, der Ruck, das Monster der Finanzmärkte – ein Bundespräsident hat nicht viele Möglichkeiten, seiner Amtszeit den Stempel des Unverkennbaren aufzudrücken.

          Das schien auch Christian Wulff und seinen Beratern klar gewesen zu sein. Er entschied sich dafür, maximales Aufsehen zu erregen: „Der Islam gehört auch zu Deutschland.“ Noch in seiner Rücktrittserklärung machte er deutlich, dass er diesen Satz als sein Vermächtnis verstanden wissen will. Von Wulff aber könnte, das komplettierte die Linie der Einzigartigkeiten seiner Amtszeit, noch eine zweite Sentenz in Erinnerung bleiben, obschon er sie nur auf einen Anrufbeantworter sprach: Der Rubikon ist überschritten.

          Er meinte damit das Vorgehen eines Boulevardblattes, dem er mit endgültigem Bruch drohte. Hat keiner darüber nachgedacht, was das im Umkehrschluss hieß? Bis zuletzt schien Wulff nicht zu verstehen, dass er derjenige war, der die Grenzen des mit der Würde seines Amtes noch Vereinbaren übertreten hatte, oft nur in kleinen Schritten, dafür aber auf breiter Front. „Den Medien“ ist im Verlauf des Falles vorgeworfen worden, sie bauschten läppische Kleinigkeiten zu Staatsaffären auf, um wieder eine „Menschenjagd“ abhalten zu können; bemerkenswerterweise kannten oft gerade jene, die der Presse den Verlust aller Maßstäbe vorwarfen, selbst kein Maß mehr bei ihrer Kritik, bis hin zu Nazi-Vergleichen.

          Dabei waren die Medien und auch die Oppositionsparteien zu Beginn der Diskussion über Wulff auffallend zurückhaltend gewesen: Nach dem Rücktritt Köhlers, der den Respekt vor seinem Amt vermisst hatte, wollte niemand den Vorwurf riskieren, schon wieder einen Präsidenten zu Fall gebracht zu haben; damals geisterte auch noch der Unsinn von der „Staatskrise“, die ein zweiter Rücktritt auslösen würde, durch Berlin. Die Union schloss aus alter Lagertreue und neuer Angst um die Koalition den Verteidigungsring um „ihren“ Präsidenten, obschon der schnell klarmachte, dass er das nicht mehr war. Wulffs Verdienste um die Integration wurden gelobt, selbst noch von Unionspolitikern, die bei der Islam-Rede aufgejault hatten.

          Doch Wulff nutzte diese Phase nicht, um reinen Tisch zu machen. Seine Präsidentschaft verlor sich im Winkeladvokatischen (am Schluss sprach für das deutsche Staatsoberhaupt nur noch ein Anwalt) und in Erklärungen, die nicht nur die Intelligenz der Staatsanwälte beleidigten.

          Wulff wollte Maßstäbe verschieben

          Gescheitert ist Wulff letztlich daran, dass er und seine Verteidiger, ob absichtlich oder nicht, Maßstäbe verschieben wollten: was wir dem obersten Repräsentanten des deutschen Staates glauben sollen, was sich in der Politik gehört, was der Würde des Amtes angemessen ist. Am Ende dieser Werterelativierung, gegen die es, wie schon im Fall Guttenberg, ausgerechnet im bürgerlichen Lager mitunter erstaunlich wenig Widerstand gab, war man beim politisch-moralischen Mindeststandard angelangt, mit dem sich deutsche Politiker sonst allenfalls bei jungen Reformländern zufriedengeben: Einen Rechtsbruch könne man dem Bundespräsidenten bisher ja nicht nachweisen.

          Doch auch diese letzte Verteidigungslinie war nicht mehr zu halten, als die Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragte – wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsannahme und der Vorteilsgewährung. Auch für Wulff gilt die Unschuldsvermutung. Doch ist anzunehmen, dass die Staatsanwälte sich diese in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellose Entscheidung schon wegen der absehbaren politischen Folgen nicht leichtgemacht haben.

          Er konnte nur noch zurücktreten

          Dass die Staatsanwaltschaft ausdrücklich auf Medienberichte abhob, die ihr Anhaltspunkte für ihren Verdacht lieferten, wird die Verschwörungsliebhaber vermutlich noch in ihrem Urteil bestärken, schuld an allem seien nur die blutrünstigen Verfolger in den Zeitungs- und Funkhäusern – selbst wenn man auch dort Selbstgerechte entdeckt, die ihre Hände in Unschuld waschen. Bei einer nüchternen Betrachtung der Rolle der Presse in dieser Affäre ist jedoch festzuhalten, dass erst ihre Recherchen die Justizbehörden in die Lage versetzten, einen möglicherweise strafrechtlich relevanten Vorgang aufzuklären, den der Bundespräsident mit seinen Erklärungen nur weiter in die Zone des Zwielichts schob, obwohl er selbst das größte Interesse an der Beseitigung aller Zweifel hätte haben müssen.

          Wulffs Glaubwürdigkeit war am Schluss so beschädigt, seine Möglichkeiten zur Einwirkung auf den Diskurs in Politik und Gesellschaft so zusammengeschrumpft, dass er trotz gegenteiliger Absichtsbekundungen nur noch zurücktreten konnte. Über Johannes Rau hatte Wulff einst gesagt, er, Wulff, „leide physisch darunter, dass wir keinen unbefangenen Bundespräsidenten haben“. Das muss ihm jetzt wieder so gegangen sein.

          Topmeldungen

          Mick Mulvaney am Donnerstag bei einem seiner seltenen öffentlichen Auftritte

          Ukraine-Affäre : Stabschef Mulvaney bringt Trump in Erklärungsnot

          Der geschäftsführende Stabschef des Weißen Hauses verplappert sich: Die amerikanische Regierung hat 400 Millionen Dollar Militärhilfe für die Ukraine zurückgehalten. Damit liefert Mulvaney eine Steilvorlage für die Demokraten.
          „Erdogans Krieg – wie machtlos ist Europa?“ war das Thema der Sendung von Maybrit Illner.

          TV-Kritik zu „Mabrit Illner“ : Die Härten der Realpolitik

          Der Einmarsch der Türkei in Syrien beherrscht die öffentliche und politische Debatte auch in Deutschland. „Wie machtlos ist Europa?“ fragte Maybrit Illner ihre Gäste und erhielt eine nüchterne Bestandsaufnahme der deutschen Außenpolitik.
          „Nationalspieler sind Vorbilder“ – Emre Can im Tunnel.

          DFB-Generalsekretär Curtius : „Eine deutliche Distanzierung“

          Der Fußball diskutiert über politische Gesten: DFB-Generalsekretär Friedrich Curtius spricht im Interview über seinen Verband als Integrationsmotor, die Wirkung zurückgenommener Likes – und warum Gündogan und Can ihn überzeugt haben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.