Bundeswehr : Im Hinterhalt
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Nicht gerade ein Vorbild für innere Führung: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Bild: dpa
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vermischt im Fall Franco A. die Wirklichkeit konspirativer Rechtsextremisten mit der Wirklichkeit der Bundeswehr. Wohin führt das?
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist nicht allein, wenn sie sagt, sie habe sich den Fall Franco A. nicht ausmalen können. Das ging in und außerhalb der Bundeswehr den allermeisten so. Eine Gruppe von Soldaten, die Attentate auf Bundesminister und andere Politiker vorbereiteten? Es ist gut möglich, dass sich die Männer von den Verrenkungen politischer Wirrköpfe anstecken ließen, die in der Bundesrepublik eine Diktatur, in Angela Merkel eine Verbrecherin und in Stauffenberg das Vorbild für ihren „Widerstand“ sehen. Aber auch dafür gilt der Satz von der Leyens, dass derlei verirrtes Denken die herkömmliche Phantasie übersteigt.
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Liegt das aber so außerhalb des gesunden Menschenverstands, stellt sich die Frage, warum die Ministerin die Wirklichkeit konspirativer Rechtsextremisten dann mit der Wirklichkeit der Bundeswehr vermischt. Die sollte sie aus jahrelanger Anschauung kennen, stellt sie aber nun so dar, als handele es sich geradezu um die deutsche Version vom „tiefen Staat“.
In welchen Hinterhalt diese Vermengung führt, lässt sich seit Mittwoch auch an der SPD studieren: Erst hat sie die Ministerin dafür kritisiert, dass sie schamlos übertreibe. Nun wirft sie ihr vor, dass sie schamlos untertreibe. Ja, was denn nun? Gibt es nun ein „Haltungsproblem“ und Führungsversagen quer durch die Bundeswehr oder nicht? Von der Leyen hat sich für diese pauschale Kritik entschuldigt – auch auf Druck der Stahlhelm-Fraktion der SPD hin, die das nun aber zum Anlass nimmt, ihr Verantwortungslosigkeit vorzuwerfen. Ein Vorbild für Innere Führung ist das alles nicht gerade.
Eine Bundeswehr, die zur Terrorabwehr in eine politische Gesinnungsarmee verwandelt wird, deren Offiziere die Mannschaften auf Linie bringen und Kameradschaft, Gehorsam, Tapferkeit und Treue für ideologische Albernheiten der Wehrmacht halten, braucht niemand. Erst recht nicht die Verbündeten Deutschlands. Der Traditionserlass von 1982 – er stammt aus der Zeit des Verteidigungsministers Hans Apel (SPD) und ist der zweite nach der Gründung der Bundeswehr – hatte all das im Auge. Es kann nicht schaden, wenn eine zur Berufsarmee umgeformte Wehrpflichtarmee da einmal nachhakt, wie es das Ministerium jetzt vorhat. Man sollte dabei aber nicht so selbstgefällig tun, als werde den Soldaten erst jetzt das Hakenkreuz ausgetrieben und das Grundgesetz in den Tornister gesteckt.
