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Äußerungen von Schäuble : Der Schutz des Lebens gilt nicht absolut

Wolfgang Schäuble im Bundestag Bild: dpa

Es stimmt, was Bundestagspräsident Schäuble sagt: Grundrechte müssen abgewogen werden. Wir müssen würdelose Zustände verhindern. Und gelassen bleiben. Einen Königsweg gibt es nicht.

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          Trial and Error – mit diesem Slogan lässt sich kein Wahlkampf machen. Er fasst aber die Politik in der Corona-Krise zusammen. Natürlich geht es nicht darum, Fehler zu machen. Aber angesichts einer großen Gefahr mit vielen Unbekannten in einem freiheitlichen pluralistischen Land, in dem die Gewalten getrennt sind und sich gegenseitig kontrollieren, kann niemand einen gordischen Knoten durchschlagen und den einen Königsweg weisen.

          Ein gangbarer Weg muss erst gefunden, manche Entscheidung korrigiert werden, wie jetzt die 800 Quadratmeter-Grenze durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof – der zugleich die Vorschrift nicht für nichtig erklärte, sondern wegen der Pandemie-Umstände in Kraft ließ.

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