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Merkels Erbe und die Pandemie : Nur keine Panik!

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) räuspert sich in die Armbeuge während einer Medienkonferenz Mitte Oktober in Brüssel. Bild: dpa

Merkels „Bitte“ ist Ausdruck der Erkenntnis, dass Verhaltensregeln in einem freien Land nur gut begründet angeordnet und begrenzt durchgesetzt werden können.

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          Die Kanzlerin kämpft um ihr Erbe. Dazu gehört der Zustand des Landes in der Pandemie. Der wird ihr zugerechnet, auch wenn sie natürlich nicht für alles die Verantwortung trägt. Ihre „Bitte“ an die Bürger ist dabei kein Zeichen von Schwäche, sondern Ausdruck der nüchternen Erkenntnis, dass persönliche Verhaltensregeln in einem freien Land nur gut begründet angeordnet und begrenzt durchgesetzt werden können. Entscheidend sind die Kontaktbeschränkungen, nicht Reisen oder Rituale als solche. Wenn aber Appelle nicht greifen, Regeln unterlaufen und Ansteckungswege unklar bleiben und sich zugleich die Lage ständig verschlechtert – in Deutschland ist sie im internationalen Vergleich weiterhin recht gut –, müssen (wieder) andere Maßnahmen ergriffen werden.

          Sollte es wirklich so sein, dass nur eine dramatische Lage zur flächendeckenden Befolgung doch recht einfacher Grundregeln führt? Auf wirklich Wichtiges muss niemand verzichten, solange sich die allermeisten an Maskenpflicht und Abstandsgebot halten.

          Diese Grundrechtsbeschränkungen sind nun wirklich nicht schwerwiegend, vor allem wenn man bedenkt, welche Folgen dadurch vermieden werden können. Der Ernst der Lage ist aber überhaupt kein Grund für Panik oder Irrlichtern. Nüchternheit, Umsicht und Überzeugungskraft sind gefragt. Das mag leicht klingen, ist aber gerade in dieser Krise alles andere als das. Da drängt sich niemand als geborener Nachfolger auf.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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