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Jasper von Altenbockum (kum.)

Maaßen und die WerteUnion : Die linke Wacht

Hans-Georg Maaßen, hier auf der Wahlkreisversammlung in Suhl, auf der er zum Direktkandidaten für die CDU gewählt wurde. Bild: dpa

Was Unvereinbarkeit bedeutet, wird nach rechts gnadenloser beurteilt als nach links. Über Erfolg oder Misserfolg der Abgrenzung entscheidet aber nicht Strenge, sondern die Qualität der Begründung.

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          Für die Vorwürfe gegen Hans-Georg Maaßen, die Luisa Neubauer zunächst ohne Beleg erhob, er verbreite „antisemitische Inhalte“, wurde im Wesentlichen ein einziger Aufsatz nachgereicht. Darin benutzen Maaßen und ein Ko-Autor das Wort „Globalisten“ und breiten eine Weltverschwörungstheorie aus, die daran verzweifeln lässt, dass Maaßen jemals Präsident des deutschen Verfassungsschutzes werden konnte.

          Der oberste Verfassungsschützer Thüringens nimmt nun ebenfalls Bezug auf diesen einen Text, um gegen den schweren Vorwurf des Antisemitismus „nichts Entlastendes“ mehr erkennen zu können. Maaßen wird es also nicht helfen, wenn er sich jetzt von der Szene vorsichtig distanziert, die ihn in ein Fahrwasser gebracht hat, in dem antisemitische Stereotype für besonders originelle Zeitkritik gehalten werden. Er lässt seine Mitgliedschaft in der WerteUnion ruhen.

          Der Zweck demokratischer Parteien: Integration

          Die Union und Armin Laschet werden dieses Thema nicht so leicht loswerden. Zwar wimmelt es im Umfeld der Grünen und der Linkspartei von Radikalen und (ehemaligen) Extremisten (sie konnten und können sogar Parteivorsitzende werden), aber das hält sie und die SPD nicht davon ab, vor der CDU Wache zu stehen.

          Was Unvereinbarkeit bedeutet, wird nach rechts gnadenloser beurteilt als nach links. Über Erfolg oder Misserfolg der Abgrenzung entscheidet aber nicht Strenge, sondern die Qualität der Begründung. Dabei sollten demokratische Parteien ihren Zweck nicht aus den Augen verlieren: Integration.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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