https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-zu-linksextremismus-15769691.html

Kommentar zu Linksextremismus : Chemnitz ist überall

Auch für den Hambacher Forst gilt: Man kann auch ohne Gewalt auf der Straße etwas bewirken. Alles andere ist ein Angriff auf den Rechtsstaat. Insofern gilt tatsächlich: Chemnitz ist überall.

          1 Min.

          Der Polizei ist es egal, ob ein Stein von rechts oder links kommt. So sagt es ihre Gewerkschaft, und so ist es auch. Dabei ist politisch motivierte Gewalt nicht stets gleich gefährlich. Es ist auch ein grundlegender Unterschied, ob man Parolen an Wände sprüht oder Menschen anderer Herkunft durch die Straßen hetzt und zusammenschlägt.

          Es gibt aber auch eine international vernetzte „autonome“ Szene, die Straßenzüge Hamburgs während des G-20-Gipfels verwüstete und in Frankfurt beinahe Polizisten bei lebendigem Leib verbrannte und marodierend durch die Straßen zog, angeblich aus Protest gegen die EZB. Auch im Hambacher Forst geht es den einschlägigen Protagonisten nicht um die Kohlepolitik – sondern um medial wirksam inszenierten Widerstand – der keiner ist.

          Die riesigen Demonstrationen gegen die Nachrüstung haben gezeigt: Man kann auch ohne Gewalt auf der Straße etwas bewirken, als Bürger, der von seiner Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch macht. Alles andere ist ein Angriff auf den Rechtsstaat. Insofern gilt tatsächlich: Chemnitz ist überall.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Kandidat für den Senat: Herschel Walker

          Stichwahl in Georgia : Bloß nicht über Trump reden

          Vor der Stichwahl um den letzten offenen Senatssitz am Dienstag wollen die Republikaner vor allem eines: sich möglichst wenig mit ihrem früheren Präsidenten auseinandersetzen. Leichter gesagt als getan.
          Was wird aus Twitter?

          Kommunikation im Netz : Schlimmer als Twitter

          Elon Musk könnte seine Plattform ruinieren. Doch auf den möglichen Nachfolger Mastodon hat die Rechtsordnung keine gute Antwort. Ein Gastbeitrag.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.