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SPD ringt um Kampfdrohnen : Den Schaden tragen die Soldaten

Manchmal unter Soldaten: Heiko Maas im Januar 2020 auf der Luftwaffenbasis Al Asrak Bild: dpa

Heiko Maas findet im Streit seiner Partei um bewaffnete Drohnen eine fast perfekte Formel. Ihr großer Vorteil: Die SPD kann sich mit ihr bequem aus der Verantwortung stehlen.

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          Wäre die SPD der UN-Sicherheitsrat, könnte sich Heiko Maas auf die Schulter klopfen. Die Äußerungen des Außenministers zur Debatte über bewaffnete Drohnen in der eigenen Partei würden in New York als perfekte Formel taugen, um Gegner und Befürworter einer Resolution des Sicherheitsrates zufriedenzustellen: Ja, die Bundeswehr braucht bewaffnete Drohnen im Auslandseinsatz. Und ja, wir müssen dennoch weiterdiskutieren, bis auch die letzten Kritiker in der SPD überzeugt sind – vermutlich bis nach der Bundestagswahl.

          Maas weiß natürlich, dass die Zustimmung der SPD-Parteispitze zu bewaffneten Drohnen angesichts ihres Linksrucks ähnlich wahrscheinlich ist wie der Rückzug russischer Truppen von der Krim. Wie in sicherheitspolitischen Sonntagsreden suggeriert die Formel die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.

          Zugleich bietet sie aber auch schon die Möglichkeit, sich ihrer zu entledigen. Maas geht offenbar – nicht zu Unrecht - davon aus, dass die SPD nach der Bundestagwahl eine Entscheidung für bewaffnete Drohnen nicht mehr mittragen muss. Den Schaden  tragen dann die Soldaten der Bundeswehr, denen wieder einmal der dringend benötigte Schutz in Auslandseinsätzen wie in Afghanistan und in Mali verwehrt wird; von einer Partei, die sie selbst dorthin geschickt hat.

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