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Lehren aus der Flut : Was Bund und Länder tun müssen

In Altenahr. Bild: dpa

Krisenprävention wurde in Deutschland zu lange kleingeschrieben, obwohl die Anfälligkeit der Gesellschaft im Grunde eher gestiegen ist. Entscheidend ist, dass die Warnungen schnell dort ankommen, wo sie gehört werden müssen.

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          Neustart? Neuer Staat? Das verheerende Hochwasser ist auch Wasser auf die Mühlen jener, die eine Reform unseres Gemeinwesens an Haupt und Gliedern fordern. Klar ist: Wenn das System versagt haben sollte, muss es erneuert werden. Doch auch jeder, der den Föderalismus für organisierte Verantwortungslosigkeit schlechthin hält, muss erst einmal belegen, inwieweit der Bundesstaat im Kampf gegen die aktuellen Katastrophen versagt hat – und was ein Zentralstaat besser machen würde.

          Klar ist auch: Föderalismus muss man leben. Dazu muss man ihn begreifen. Oder ist er undurchschaubar geworden? Aber dann kann man eigentlich nicht mehr von Föderalismus sprechen. Es handelt sich schließlich um eine vertikale Form der Gewaltenteilung, im Grunde gerade um klare Zuständigkeiten, jedenfalls im Idealfall. Es ist sein Sinn, wie der des Subsidiaritätsprinzips, dass zunächst die örtliche Gemeinschaft zuständig ist, soweit ein Problem nicht so groß ist, dass es besser auf höherer Ebene gelöst werden kann.

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