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Röttgen entlassen : Gemerkelt

Merkel übt ihre Macht zu unbarmherzig aus. Doch Norbert Röttgen hat sich selbst gerichtet Bild: dpa

Merkel hat Röttgen entlassen, oder, wie es ein Twitterer formulierte: „He was merkeled.“ Gemerkelt wurden nun schon viele - und man kann nicht sagen, dass dieses System Merkel, das auf Gefolgschaft zielt, immer die Falschen getroffen hat.

          Hat Angela Merkel die Kritik verdient, die ihr nach der Entlassung Minister Röttgens entgegenschlug?

          Nicht wirklich. Das gilt sowohl für das Ob als auch für das Wie. Die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers verwirklicht sich in der eingeschränkten Selbständigkeit der Minister. Merkel muss keinen Minister halten, den sie nicht mehr haben will. Wer das bemängeln möchte, soll sich über das Grundgesetz beklagen, denn dort ist das so festgelegt. Aber die Regelung an sich ist vernünftig. Ein Kanzler mit unabhängigen Ministern (die vom Parlament gewählt und abgewählt würden) wäre zu schwach.

          Das ist die Rechtslage, die Legalität. Das andere ist die Legitimität, und der kann sich auch ein Bundeskanzler nicht entziehen. Es reicht also nicht, dass etwas erlaubt ist. Es sollte schon auch gerechtfertigt, vernünftig sein. Zwei Entlassungsgründe sind unabweisbar: wenn ein Minister dem Kabinettschef im Übermaß hineinregiert, gar gegen ihn arbeitet, das Vertrauen somit objektiv untergraben ist. Der zweite Grund: wenn ein Minister nach Auffassung des Kanzlers zu schwach ist.

          Dramaturgische Regeln des Kasperletheaters

          Mindestens der zweite Grund war bei Röttgen gegeben. Das mag für viele überraschend gekommen sein, andauernd wurde er ja schon als „Kronprinz“ der Kanzlerin bezeichnet. Freilich nicht von ihr. Nun hat die krachende Niederlage in Nordrhein-Westfalen, hat eigentlich schon der Wahlkampf ihn entzaubert. Tatsächlich ist Röttgen für das Desaster nicht allein verantwortlich, sondern mindestens genauso sein Landesverband, der ihn trotz fehlender Eignung, vielleicht ebenfalls von Röttgens Image geblendet, erst zum Vorsitzenden, sodann zum Spitzenkandidaten machte.

          Mehr als in diesem Punkt zeigt sich Röttgens Schwäche jedoch in seiner Bilanz und seinen Aussichten als Minister. Beide sind schlecht. Der publizistischen Welle, die Röttgen seit einer Weile vor sich herschob, entsprechen seine Leistungen keineswegs. Auch das ist wieder etwas, wofür er nicht allein verantwortlich ist: jedenfalls nicht für jene Welle. Die öffentliche Bewertung der Leistung von Politikern folgt schon seit vielen Jahren den dramaturgischen Regeln des Kasperletheaters, und davon hat Röttgen eine Weile profitiert.

          Wozu die Heuchelei?

          Die Zeiten sind vorbei, da jemand wie der ehemalige Bundestagsabgeordnete Gert Bucerius ohne Koketterie von sich sagen konnte, er sei niemals ministrabel gewesen, denn er habe „nie die Arbeitskraft“ und „nie die überragende Intelligenz gehabt“, die es brauche, um in einem Bundeskabinett etwas darzustellen. Und Bucerius war ein überaus erfolgreicher und kluger Mann. Heute spricht fast niemand mehr mit solchem Respekt über Minister, wegen des Kasperletheater-Effekts. Er bewirkt, dass Politikern zwar viel Aufmerksamkeit, aber wenig Respekt entgegengebracht wird.

          Menschlicher Respekt - hat Merkel ihn gegenüber Röttgen fehlen lassen? Man soll nicht unterschätzen, was Respekt für die Kultur eines Landes, aber auch einer Partei bedeutet. War also das Wie der Entlassung kritikwürdig? Die Antwort auch hier: Nein. Da Röttgen verständlicherweise den erzwungenen Rücktritt nicht als freiwillig ausgeben wollte, konnte Merkel gar nicht anders, als ihren Willen in dieser Sache umzusetzen. Wozu also Heuchelei?

          Wer erst bei dieser Gelegenheit bemerkt, wie Angela Merkel mit Parteifreunden umspringt, die ihr in die Quere kommen, muss das letzte Jahrzehnt verträumt haben. Ungewöhnlich ist nur, dass sie mal jemand dazu genötigt hat, ihre Kälte unverblümt zu zeigen: die Schneekönigin. Mit Röttgen ist schon der erste aus der nächsten Generation dran - er hatte ja bereits die logische Lücke gefüllt, die Friedrich Merz hinterlassen hat. Und Röttgen wird wohl kaum der Letzte sein.

          Wenn man sich auf etwas verlassen kann bei Angela Merkel, dann darauf, dass sie zuverlässig abdrückt, wenn ihr jemand vor die Kimme läuft, der auf ihrer Abschussliste steht. Zumindest, wenn es ein Mann ist. Bei Frauen steht die Probe aufs Exempel noch aus, nach merkologischen Regeln müsste sie Ursula von der Leyen ablegen.

          Es trifft jene, die sie unterschätzen

          Ein Twitterer brachte es nach Röttgens Abschuss auf den Punkt: „He was merkeled.“ Und gemerkelt wurden nun schon viele. Man kann nicht sagen, dass dieses System Merkel, das auf Gefolgschaft zielt, immer die Falschen getroffen hat. Es trifft jene, die sie unterschätzen - vielleicht noch immer, weil sie eine Frau ist, meist jedoch, weil sie sich selbst überschätzen. Es trifft jene, die sie bekämpfen oder irgendwann einmal bekämpft haben. Aber es trifft auch jene, in denen sie den Konkurrenten nur wittert.

          Dieses System Merkel hat einen Vor- und einen Nachteil. Der Vorteil ist eine Art Auslese: Zu viel Eitelkeit ist für aufstrebende CDU-Politiker inzwischen lebensgefährlich. Der Nachteil ist, dass Merkel ihre Macht zu unbarmherzig ausübt. Deshalb profitiert sie nicht genug von Lerneffekten und rationaler Anpassungsbereitschaft anderer. In ihrer Aura ist es einfach zu kalt, da wächst zu wenig. Doch Röttgen hat sich selbst gerichtet.

          Volker Zastrow

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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